Wie irgendjemand mit irgendeinem Sachverhalt umgehen will, hängt von zwei Dimensionen ab:
- Den Informationen, die er darüber hat und
- Die Meinung, die er für sich aus seinem Kenntnisstand herleitet.
Es ist daher nur fair und billig, wenn ich nachfolgend in Sachen "Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD" meinen eigenen Standpunkt erläutere.
Wieder mal 30 Tage Sperre von Fuckbook eingefangen; wohl erneut wegen meines Ausdrucks "Immiggressoren".
Ich sollte mir vielleicht mal eine Rechtsschutzversicherung zulegen. Und dann diese Demokratiehasser am laufenden Band verklagen.
Das ist natürlich kein rechtstaatliches Verfahren, dass man nicht einmal gesagt bekommt, was denn GENAU verboten sei. Die Meinungen darüber, was legitime Kritik an irgendwelchen Zuständen ist, und was "Hetze", können ja durchaus differieren.
"Meine" Partei, die Alternative für Deutschland hält sich für eine besonders basisdemokratische Partei. Doch leider überwuchert der Schein das Sein.
Gewiss wurden wir Mitglieder z. B. vor der Abfassung des damaligen Leitantrages zum AfD-Parteiprogramm ("Grundsatzprogramm") nach unserer Meinung zu einer ganzen Reihe von Punkten befragt, und das Ergebnis wurde auch in den Programmentwurf übernommen. Das mag mehr sein als bei anderen Parteien (?); mir ist es gleichwohl zu wenig.
In seiner Pressekonferenz vom 12.02.2020 (Video) hat Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (VS), u. a. mitgeteilt, dass die (seither aufgelöste) innerparteiliche Strömung "Der Flügel" in der AfD vom VS "als gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft wird.
Zur Begründung für diese Entscheidung stützt sich der VS nicht zuletzt auf "die nochmals gestiegene zentrale Bedeutung der rechtsextremistischen
Führungspersonen des 'Flügel', Björn Höcke und Andreas Kalbitz" (Pressemitteilung des BfV v. 12.03.2020, meine Hervorhebung).
Auch wenn ich keinerlei Internas kenne, habe ich mich doch intensiv
mit dem beschäftigt, was über diese Vorgänge öffentlich
bekanntgeworden ist.
Und da ich ziemlich sicher bin, dass die
Wenigsten näher über diese Dinge informiert sind, habe ich meinen
Informations- (und Meinungs-)stand nachfolgend zusammengestellt.