Darf in Deutschland jeder durchgeknallte Dorf-Despot verfassungswidrigen Meinungsterror gegen russische Prominente ausüben?

 

Ende Februar diesen Jahres hatte der Münchener Oberbürgermeister Dieter Reiter von Waleri Gergijew (andere Schreibweise: Valery Gergiev), dem russischen Chefdirigenten der Münchner Philharmoniker, eine öffentliche Stellungnahme gegen Putins Überfall auf die Ukraine verlangt. Und für den Fall, dass er diese nicht abgeben würde, mit einer fristlosen Kündigung gedroht. (Die, nachdem der Dirigent die geforderte Erklärung nicht abgegeben hatte, dann auch ausgesprochen wurde.)

Mit E-Mail vom 27.02.2022 hatte ich gegen den OB Dieter Reiter Strafanzeige wegen Nötigung erstellt; Einzelheiten vgl. mein Blott "Staatlicher Gesinnungsterror in München und Hamburg gegen russischen Dirigenten: STRAFANZEIGEN gegen Münchener OB und Intendanten der Hamburger Elbphilharmonie". (Ich war übrigens nicht der Einzige; unabhängig von mir hatten auch andere Personen Strafanzeigen erstattet, darunter der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron.)

 

Mit 4-seitigem Schreiben vom 30.04.2022 hat die Staatsanwaltschaft mir mitgeteilt, dass sie mit Verfügung vm 25.02.2022 das Ermittlungsverfahren gem. § 170 Abs. 2 Strafprozessordnung (StPO) eingestellt habe. Das bedeutet, dass die Ermittlungen keinen "genügenden Anlaß zur Erhebung der öffentlichen Klage" bieten, dass also keine (ausreichenden) Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat vorliegen.

Griechenland-Bailout: Ich gestehe und bereue - eine Fehleinschätzung. Unabhängig davon ist Oskar Lafontaine ein skrupelloses, verlogenes Subjekt.

Mein Fehler war, dass ich zu früh eingeknickt bin in Sachen Griechenland-Hilfe. Unter dem Trommelfeuer der Befürchtungen bin ich, obwohl ich ihnen doch vielfach verbal entgegen getreten bin, letztlich doch zusammengebrochen und habe mich drein geschickt, dass Angela Merkel Deutschland doch verpflichtet hat.

Über die multistabile Wahrnehmung klimaschützender Kernkraftgegner

Manche Texte enthüllen, wenn man sie wie ein Vexierbild liest, mehr Wahrheiten, als ihren Verfassern lieb sein dürfte. 

Hummel Hummel!

Jahrelang war mir eine Werbung im Gedächtnis haften geblieben, welche behauptete, dass die Hummel, physikalisch gesehen, eigentlich gar nicht fliegen könne. (Sie wisse es aber nicht und tue es trotzdem, so solle auch der oder die Beworbene ... ich weiß nicht mehr, was, tun oder kaufen.)