Showdown in der AfD oder VWL-Prof. Meuthen dreht frei: Renten steuerfinanzieren, Staat („Fiskalkleptokraten“) soll hunderte Milliarden bunkern, „Sozialpatrioten“ raus aus der Partei

Auf der Webseite "Tichys Einblick" ("TE"; betrieben von Roland Tichy, ehem. Chefredakteur der Wirtschaftswoche) ist heute ein Interview von Alexander Wendt mit dem AfD-Ko-Vorsitzenden Prof. Jörg Meuthen erschienen:

• "AfD-Chef Jörg Meuthen plädiert für Trennung vom 'Flügel' “

Ich habe das zunächst für einen Aprilscherz gehalten (heute ist ja der 01.04.) und war damit nicht der Einzige. Auf der Tagesschau-Webseite heißt es "Sein Vorstoß kam für manchen seiner Mitstreiter im Gremium so überraschend, dass sogar ein Bundesvorstand das Interview für einen Aprilscherz hielt."

Offener Brief an AfD-BuVo: Höcke und Kalbitz ausschließen oder …

 
Hallo Parteifreunde,

nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Bundessatzung kann jede natürliche Person „Mitglied der Partei werden, wenn sie ….. die politischen Grundsätze und die Satzung der Partei anerkennt.“
Daraus folgt im Umkehrschluss, dass sie nicht Mitglied der Partei BLEIBEN kann, wenn sie die politischen Grundsätze und (oder die Satzung der Partei) NICHT mehr anerkennt oder wenn sich herausstellt, dass sie sie bereits bei der Aufnahme gar nicht anerkannt hat.
Satz 2 a. a. O. regelt, welches diese „politischen Grundsätze“ sind: „Zu den politischen Grundsätzen der Partei zählen insbesondere das Bekenntnis zum freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaat und die Bejahung der Grundrechte.“

Verfassungsschutz en marche: Deutschland auf dem (Rück-)Weg vom Normenstaat zum Maßnahmenstaat?

Große Teile aus der Pressekonferenz von Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, vom 12.03.2020 habe ich nachfolgend transkribiert und kommentiert (Hervorhebungen von mir):

Rentendebatte: Lug und Trug der KDV-Klinkenputzer

In Sachen Rentenfinanzierung wird gelogen und betrogen, dass sich die Balken biegen.
Das dürfte freilich in den allermeisten Fällen keine hinterhältige Absicht sein, sondern pure Dummheit. Für die allermeisten Teilnehmer (einschl. „Fachleuten“) an der „Rentendebatte“ ist das Ende der eigenen Nasenspitze identisch mit dem Ende der bewohnten Welt.

„Qu’ils mangent de la brioche“: Meuthens maximaler Renten-Murks

Die Armen haben kein Brot mehr? Die einstige französische Königen Marie Antoinette entwickelte eine Lösung für das Problem: „Sollen die doch einfach Kuchen essen!“
 
Die Renten“lösung“ von Prof. Dr. Jörg Meuthen kann es an intellektueller Qualität locker mit der geköpften Königin aufnehmen: Die weniger werdenden Jungen können die Rentenlasten nicht mehr schultern? Dann sollen sie doch einfach doppelt (und mehr) bezahlen!

Einen wesentlichen Unterschied gibt es freilich: Der armen Marie Antoinette haben Verleumder den Kuchen-Ausspruch untergeschoben.
Prof. Meuthen dagegen hält seine ‚Doppelzahleridee‘ ernsthaft für einen Geniestreich.

Fuckbook Facebook: Der Meinungsterror geht weiter

Gesperrt wurde ich diesmal zwar nicht; jedoch haben die Facebook-Zensoren den folgenden Beitrag gelöscht (zur besseren Lesbarkeit habe ich meinen entsprechenden Screenshot nachfolgend in -3- Einzelbilder aufgeteilt (und damit kein Manipulationsverdacht entsteht, den vollständigen Screenshot ebenfalls - am Schluss - eingestellt);

Rentenfinanzierung: Merz (CDU) und Meuthen (AfD) als Hütchenspieler der Kapitalinteressen

Grundsätzlich gibt es zwei (und nur zwei) verschiedene Wege, die Rentenfinanzierung zu organisieren:

• das Umlageverfahren (UV; laufende Renten werden aus laufenden Rentenbeiträgen bezahlt) und
• das Kapitaldeckungsverfahren (KDV; Renten werden aus Erträgen und Auflösung eines angesammelten Kapitalstocks finanziert; dieses Verfahren wird auch als angebliche „Eigenvorsorge“ propagiert)

In der Vergangenheit gab es (als übliche und meist sogar einzige) Vorsorge die Altenversorgung durch die eigene Familie. Wer so etwas heute wieder einführen will oder ernsthaft als Alternative vorschlägt, ist nicht mehr ganz bei Troste und total aus der Zeit gefallen.

 

AfD-Rentendebatte: No pain - no gain! Faire und sichere Renten kosten Geld. Ideologische Luftnummern kosten die Wahl - zu Recht!

Während SPD und CDU im Clinch liegen, welche Personengruppen einen Anspruch auf die geplante „Grundrente“ haben sollen und in den Medien vielfältige Kritik geübt wird, hält die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, tapfer gegen. Doch im Grunde steht die AfD in dieser Debatte an der Seitenlinie. Weil sie selber kein Rentenkonzept hat, kann sie der GroKo nicht wirklich voll dazwischengrätschen.

Neues von Faschobook (alias Facebook)

Dies ist ein alter Beitrag,offenbar aus jener Zeit, als André Poggenburg noch AfD-Mitglied war.
Anscheinend habe ich eine Meldung über die Eröffnung des Istanbuler Flughafens geteilt und wollte, ironisch, Poggenburg darauf hinweisen, dass in jenem Lande, wo er (in seiner Aschermittwochsrede vom Februar 2018) Kameltreiber, Lehmhütten und Vielweiberei verortet hatte (also insgesamt Rückständigkeit), der Flughafenbau besser klappt als in Berlin-Brandenburg.

Solche Subtilitäten verstehen die (vermutlich im Akkord schuftenden) Facebook-Zensoren natürlich nicht. Und vermutlich haben die auch ein Plansoll an Sperrungen, das die erfüllen müssen. 
Also sperren die nach dem Motto "lieber einer zuviel als einer zu wenig".
(Ich wurde diesmal nur gerügt, weil ich bereits - noch bis 6.11.19 - gesperrt bin. Trotzdem ist diese Zensiererei eine Sauerei!)

Bin nicht sicher, ob ich noch lange auf Facebook bleibe. Bücher lesen ist auch schön .....

Für mein "ceterum censeo" wäre ich bei Facebook sicherlich ebenfalls "reif" für den Kerker.
Wird wohl nicht mehr lange dauern, bis die deutschen Machthaber auch die Blogbetreiber zur Zensur zu verpflichten......

ceterum censeo

Wer alle Immiggressoren der Welt in sein Land lässt, der ist nicht "weltoffen":

Der hat den A.... offen!

Textstand vom 30.12.2019

Wofür man auf Facebook 30 Tage gesperrt wird

Für den u. g. Eintrag hat Facebook mich 30 Tage lang gesperrt.
Linke werden das lustig finden.
Echte Demokraten sollten darüber erschrecken, wie stark die Meinungsfreiheit in Deutschland schon jetzt geknebelt wird.
Und das Regime will die Vorschriften ja sogar noch verschärfen: Der Regierungsfaschismus marschiert!
[Für einen anderen Beitrag, der diesen letzten Satz enthielt, hatte Facebook ebenfalls einen Verstoß gegen die FB-Regeln konstatiert und mich für 3 Tage gesperrt!]

  (Ergänzung: Foto ausgetauscht 2.11.19; das alte zeigte nur einen Teil meines Ausgangsbeitrages.)

Die "Fächer-Rente"

In dem Focus-Bericht "Hohe Steuerbelastung, hohe Kosten" (05.09.2019) zur Lage der Mittelschicht in Deutschland erfährt man: 

"Zwar sind die Risiken nicht nur für die Mittelschicht gewachsen, doch vergleicht man ihre Steuerbelastung mit anderen europäischen Ländern, liegt Deutschland weit vorn. Darauf verweist die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Sie mahnt, dass Singles und Familien aus der Mittelschicht am stärksten beansprucht werden – mehr noch als Spitzenverdiener. Der Grund: Die Sozialabgaben sind nach oben gedeckelt. Das bedeutet: Gutverdiener müssen ab einer gewissen Einkommensgrenze keine weiteren Beiträge mehr zahlen. Das führt dazu, dass besonders Geringverdiener wesentlich stärker unter den hohen Abgaben leiden, aber auch Arbeitnehmer, die knapp unter der sogenannten Beitragsbemessungsgrenze liegen."
Diese sozaile Schieflage ließe sich abmildern mit einem Vorschlag, den ich vorläufig als "FÄCHER-RENTE" (oder Fächerrente) bezeichnen möchte.

Maxl triggert Trixie

Zu den Artikeln:

• "Ungleiche Vermögensverteilung. Bitte erhöht meine Steuern!" (MAX OTTE, JF 05.08.2019)
• und
• "Debatte über Abgabenlast. Bitte senkt meine Steuern!" (BEATRIX VON STORCH, JF 07.09.19)

Es ist ein merkwürdiges Phänomen, dass die Partikularinteressen der Reichen einen breiten propagandistischen Cordon sanitaire unter den weniger Reichen besitzen. Wenn man freilich genauer hinschaut, ist das gar nicht so unverständlich: Die Möchtegern-Reichen verteidigen die Verteilungsinteressen der Reichen (gegenüber dem Staat einerseits und den Armen andererseits), weil sie für sich selber Reichtum erhoffen. Deshalb buckeln sie (diskursiv) nach oben und treten nach unten.

Peri-collosso: Betrügerische Immiggressions-Agitprop der buntfanatischen ZEIT

Die vierjährige Wiederkehr von Merkels illegaler Grenzöffnung und Schlepperaktivität hat wohl einige Immiggressionsfanatiker inspiriert, Propaganda für ihre germanophobe Deutschland-Destruktion zu machen.

Im Staatsfunk, Reichssender Mainz (alias ZDF) lief der Film „Stunden der Entscheidung: Angela Merkel und die Flüchtlinge. Ich habe mir ein Anschauen nicht angetan; aber offenbar wurden, was die Propaganda angeht, "Die schlimmsten Erwartungen übertroffen".
Wie vom konsensfaschistischen Propagandafunk zu erwarten, lügt schon die Überschrift, indem sie die Immiggressoren als "Flüchtlinge" bezeichnet. Zum einen dürfte ein Großteil dieser Wanderungsbewegung aus Menschen bestanden haben, die nicht vor einer Gefahr geflohen sind, sondern einfach nur ein besseres Leben suchten. Subjektiv verständlich; aber "Flüchtlinge" waren die von Anfang an NICHT.
Zum anderen war zum Zeitpunkt des Grenzübertritts nach Deutschland KEIN EINZIGER von denen mehr ein Flüchtling: Das waren samt und sonders Asyltouristen. Denn zu diesem Zeitpunkt waren sie, selbst wenn sie ursprünglich vor dem Bürgerkrieg in Syrien geflohen waren, nicht mehr in Gefahr.

Vita Burkhardti Brinkmanni, Teil 7: Ratsgymnasium Bielefeld

„Du glaubst zu schieben, und du wirst geschoben“

Learn English with the BFBS

Das Lernen ist mir nie leicht gefallen; im Grunde habe ich nie „Lernen gelernt“. Zumindest das systematische Lernen nicht. Dann und wann, wenn der Kopf frei und die Motivation hoch war, ging es auch mal erstaunlich leicht rein. Aber das war leider nur selten der Fall. Ich war, wie einer meiner Lehrer mal sagte, „kein Überflieger“.

Vita Burkhardti Brinkmanni, Teil 6: Frühe Kindheit und Volksschuljahre

„Du glaubst zu schieben, und du wirst geschoben“

1949/50, ca.

Schau, gleich kommt das Vögelchen aus der Kamera geflogen .....

Vita Burkhardti Brinkmanni, Teil 5: Die Schilske-Sippe: „Weei säiden met sierben Kinner beei Disk"

„Du glaubst zu schieben, und du wirst geschoben“

Über das Leben meines Vaters vor meiner Geburt (bei der er 43 Jahre alt war) hatte ich bereits im 2. Teil berichtet.
Aufgewachsen war er im Bielefelder Ortsteil Schildesche, mit 6 Geschwistern, bei denen die Eltern Mühe hatten, die Kinder durchzubringen. Das Zitat in der Überschrift entstammt einem Lied, dass mein Vater 1939 anlässlich der 1000-Jahr-Feier der Gemeinde (heute Ortsteil von Bielefeld) auf Plattdeutsch über seine Jugendzeit gedichtet und komponiert hatte und das ich ebenfalls im 2 Teil eingestellt habe.

Nachdem ich mich im 3. Teil der Verwandten mütterlicherseits erinnert habe, folgt hier nun die Verwandtschaft meiner Vaterseite, untermischt mit einigen anderen Kindheitserinnerungen.

Vita Burkhardti Brinkmanni, Teil 4: Exulanten unter den Verwandten

„Du glaubst zu schieben, und du wirst geschoben“

Oma Emma oder Das Beffchen, das ein Jabot war

Während meine Eltern in ihrem Lebensstil keine äußeren Zeichen besonderer Frömmigkeit an den Tag legten, war ich als Kind ein eifriger Kirchgänger. Besonders gerne besuchte ich den (evangelisch-lutherischen) Kindergottesdienst bzw. die „Sonntagsschule“; teilweise in der Neustädter Kirche, teilweise in der Jakobuskirche. Von letzterer ging ich häufig zu meiner heißgeliebten Großmutter ("Hab dich ganz doll lieb, Omi" - ca. 1949)

in der nahen Hamelmannstraße (Hermann Hamelmann war ein lutherischer Reformator).
Emma Schröder (Kosename in der Verwandtschaft: „Schneckchen“) war die Mutter meiner Mutter (Mathilde Brinkmann) und die einzige meiner vier Großeltern, die bei meiner Geburt noch lebte. Ihr Geburtsname war Horstbrink.

Vita Burkhardti Brinkmanni, Teil 3: Aufgewachsen in Ruinen und der Zukunft zugewandt

„Du glaubst zu schieben, und du wirst geschoben“

Eine Kindheit mit Salzlake, Dienstmädchen-Sex und Heiderose

Auch in Bielefeld war die Altstadt in Schutt und Asche gebombt worden, aber eine deutliche Erinnerung an dieses Trümmerfeld habe ich nicht mehr. Die Häuser wurden auch rasch wieder aufgebaut, denn für die Ausgebombten und die Heimatvertriebenen wurden jede Menge Wohnungen gebraucht.
Vage erinnere ich mich noch an eine Lorenbahn (Feldbahn). Die transportierte den Bauschutt aus der Altstadt durch die Ravensberger Straße zu einem freien Platz vor dem Helmholtz-Gymnasium. Wir nannten ihn "Spindelplatz", weil er an der Spindelstr. lag. Tatsächlich hieß er wohl anders oder war namenlos; anscheinend ist es das heutige Fußballfeld "Fichteplatz".
Auf der Abbildung einer solchen Trümmerbahn ihn Dresden erscheinen auch jene "Trümmerfrauen", deren Ehrung in München die Arroganzgrünen Katharina Schulze und Sepp Duerr vehement bekämpfen. (2013 und, weil's so viel Spaß gemacht hat, in 2015 gleich noch einmal.) Für mich wiederum ein Grund, jetzt die einschlägige Facebook-Seite zu laiken.

Deutsch sein heißt, sein Vaterland DENNOCH lieben: Schlammpatriotismus und andere Gefahren für die AfD

Auch wenn es die geschichtspolitischen Bettnässer ihr Lebtag nicht begreifen werden: Patriotismus kann im Deutschland von heute nicht einfach an jenen vor 1945 anknüpfen. Und ebenso wenig an die Patriotismen von 1932, 1913, 1869 oder 1814.
Nur furchtsame Realitätsverweigerer verschließen sich der Einsicht, dass die Nazizeit ein KULTURBRUCH allerschlimmster Art war. Von diesen intellektuellen Realitätsdeserteuren gibt es nicht wenige: Außerhalb, aber auch innerhalb der AfD.

Raumschiff Reichssender Hamburg

In meinem Blott " 'Demokratieabgabe' für den Norddeutschen Rotfunk? Agitationstechniken der AfD-Hasserin Tina Soliman analysiert!" vom 16.06.2019 hatte ich über die "Panorama"-Sendung "Umgang mit der AfD: Schluss mit Verständnis" berichtet.
Seinerzeit hatte ich auch eine Beschwerde an den Rundfunkrat des Norddeutschen Rundfunks (NDR) gerichtet, die ich nachfolgend wiedergebe:

Vita Burkhardti Brinkmanni, Teil 2: Von Weimar zum Weinen-Mahr

„Du glaubst zu schieben, und du wirst geschoben“ 

Und weiter geht meine Lebensbeschreibung - immer noch ohne mich. (Aber keine Angst, irgendwann werden Sie mir schon noch begegnen!).
Wie schon im ersten Teil, geht es die Familiengeschichte. Hier im Wesentlichen aus der Zeit nach dem Ersten und bis zum Ende des Weltkriegen. Für fremde Leser, die mit meiner Privatgeschichte wenig am Hut haben, sind vielleicht auch in diesem Teil wiederum die Bilddokumente aus vergangenen Zeiten interessant. Und wie die Blitze der "großen" Geschichte neuerlich in die Mikrohistorie einschlagen.
Die Familie meiner Mutter war durch die Kriegsverletzung ihres Vaters verarmt, so dass ich aus dieser Zeit fast keine Bilder davon habe.

Auch auf der Vaterseite war das Geld knapp, aber einige Aufnahmen sind mir aus aus der Zwischenkriegszeit doch überkommen. Das sind freilich keine Atelierfotos mehr (und folglich nicht aufwändig auf Pappe aufgezogen, wie die im ersten Teil gezeigten "bürgerlichen" Bilder aus der Zeit vor dem 1. Weltkrieg). Die Fototechnik hatte sich weiter entwickelt und mittlerweile Kameras "für alle" auf den Markt gebracht, so dass man häufiger "knipste" und allenfalls noch selten ins Fotostudio ging.

Vita Burkhardti Brinkmanni, Teil 1: Der Mutterseite Abstieg aus dem Kleinbürgertum

„Du glaubst zu schieben, und du wirst geschoben“

Wenn man denn je seine Lebenserinnerungen schreiben und online stellen möchte, dann sollte man das im Alter von 73 Jahren so langsam in die Tat umsetzen. Eigentlich bin ich zwar Optimist; aber letztlich weiß man ja nicht, wie viel Zeit einem noch bleibt.

Wie die "Facebook-Libra" die Geldmenge steigern würde

Der Facebook-Konzern plant, über eine Tochtergesellschaft namens "Calibra" und in Verbindung mit anderen großen Unternehmen eine neue, weltweite Währung unter dem Namen "Libra" einzuführen.

"Demokratieabgabe" für den Norddeutschen Rotfunk? Agitationstechniken der AfD-Hasserin Tina Soliman analysiert!

Unter der Überschrift "Umgang mit der AfD: Schluss mit Verständnis" hatte Tina Soliman in der vom Norddeutschen Rundfunk produzierten Sendereihe "Panorama" am 13.06.2019 über die Ausgrenzung der AfD durch einige eigentlich nichtpolitische gesellschaftliche Organisationen berichtet.
(Aus anderer Perspektive als ich behandelte auch JouWatch - am 15.06.2019 - die Fernseh-Sendung: "ARD & Demokratie: Die Kapitulation kommt vor dem Prozess".)

Herr Schafspelz kaserniert die Mediensumpfsoldaten: Auf, nie nieder, gehn die Kosten, dreifach ist umzäunt die Burg, keiner, keiner darf entfliehn!

Herr Schafspelz ist ein ehrlicher Mann. Er heißt nämlich Dr. Lorenz Wolf und ist, als Prälat, Schafhirte.
Nicht irgendwelche Schafe hütet er, vielmehr weidet er die Lämmer und Schafe der katholischen Kirche. Dass ein Wolf Schafe weidet, mag auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinen. Ist es aber gar nicht; Wölfe gehen nur etwas weiter, indem sie die Schafe gleich aus-weiden.