Gesundes Volksempfinden über Grundgesetz? Staatlicher Meinungsterror gegen russische Künstler; hier: Landesfinanzminister BaWü Danyal Bayaz

 

Mit E-Mail vom 11.07.2022 hatte ich gegen Danyal Bayaz (Grüne), Finanzminster des Landes Baden-Württemberg, Strafanzeige wg. Nötigung zum Nachteil der russischen Sängerin Anna Netrebko erstattet. Text vgl. meinen Blott "Darf in Deutschland jeder grüne Minister-Despot verfassungswidrigen Meinungsterror gegen russische Künstler ausüben?"

Wo kämen wir hin, wenn gestandene Wirtschaftswissenschaftler sich etwas von einem Laien annehmen wollten? Lieber erzählen die weiter blühenden Unsinn!

In dem Buch "Geld, Kredit und Banken. Eine Einführung" von Horst Gischer, Bernhard Herz und Lukas Menkhoff werden u. a. auch die "Begründungen für eine staatliche Zentralbank" erörtert. Unter anderem liest man dort (Hervorhebung von mir):

Darf in Deutschland jeder grüne Minister-Despot verfassungswidrigen Meinungsterror gegen russische Künstler ausüben?

Text meiner heute per E-Mail erstatteten Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft Stuttgart:

-------------------------------------------

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen

Herrn Danyal Bayaz, Finanzminister des Landes Baden-Württemberg

wegen

Nötigung (§ 240 StGB) der russischen Opernsängerin Anna Netrebko.

SACHVERHALT:

In dem Artikel "Kein Konzert auf Stuttgarter Schlossplatz. Das Land bleibt bei Anna Netrebko hart" vom 07.07.2022 berichten die Stuttgarter Nachrichten:

Die "Friedensintellektuellen" stinken vor Gutmenschlichkeit. Und vor Verlogenheit.

Fremde Länder verschenken deutsche Intellektuelle doch gerne. Aktuell tut (bzw. fordert) das ein Rudel von A(ugstein) bis Z(eh) in dem Manifest "Krieg in der Ukraine: Waffenstillstand jetzt!"

Darf in Deutschland jeder durchgeknallte Dorf-Despot verfassungswidrigen Meinungsterror gegen russische Prominente ausüben?

 

Ende Februar diesen Jahres hatte der Münchener Oberbürgermeister Dieter Reiter von Waleri Gergijew (andere Schreibweise: Valery Gergiev), dem russischen Chefdirigenten der Münchner Philharmoniker, eine öffentliche Stellungnahme gegen Putins Überfall auf die Ukraine verlangt. Und für den Fall, dass er diese nicht abgeben würde, mit einer fristlosen Kündigung gedroht. (Die, nachdem der Dirigent die geforderte Erklärung nicht abgegeben hatte, dann auch ausgesprochen wurde.)

Mit E-Mail vom 27.02.2022 hatte ich gegen den OB Dieter Reiter Strafanzeige wegen Nötigung erstellt; Einzelheiten vgl. mein Blott "Staatlicher Gesinnungsterror in München und Hamburg gegen russischen Dirigenten: STRAFANZEIGEN gegen Münchener OB und Intendanten der Hamburger Elbphilharmonie". (Ich war übrigens nicht der Einzige; unabhängig von mir hatten auch andere Personen Strafanzeigen erstattet, darunter der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron.)

 

Mit 4-seitigem Schreiben vom 30.04.2022 hat die Staatsanwaltschaft mir mitgeteilt, dass sie mit Verfügung vm 25.02.2022 das Ermittlungsverfahren gem. § 170 Abs. 2 Strafprozessordnung (StPO) eingestellt habe. Das bedeutet, dass die Ermittlungen keinen "genügenden Anlaß zur Erhebung der öffentlichen Klage" bieten, dass also keine (ausreichenden) Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat vorliegen.

Soll ich Facebook verklagen - oder auf Faschobook pfeifen?

 

Facebook hat mein Konto gesperrt. Das bedeutet, dass ich keinerlei Zugang zu den dortigen Debatten mehr habe, auch keinen bloß lesenden. Als Zeitraum war seinerzeit im Titel der Mitteilung angegeben: "vorübergehend".  

 

Staatlicher Gesinnungsterror in München und Hamburg gegen russischen Dirigenten: STRAFANZEIGEN gegen Münchener OB und Intendanten der Hamburger Elbphilharmonie

  

Verlottert Deutschland zur Spielweise von DORF-DESPOTEN?

Wir AfDler kennen den vielfältigen Terror nicht nur der sogenannten "Zivilgesellschaft", sondern auch staatlicher Stellen gegen unsere Parteimitglieder, Funktionäre und Mandatsträge zur Genüge.

 

Aber damit begnügen sich die VERFASSUNGSFEINDE überall in unserem Lande noch lange nicht: Jetzt erwischt es den russischen Dirigenten Waleri Gergijew*. Der soll, offenbar weil er ein persönlicher Freund von Wladimir Putin ist, sich nunmehr von dessen Invasion in der Ukraine distanzieren. Widrigenfalls ihm mit die Auflösung seines Arbeitsvertrages und von Konzertverträgen angedroht wird.

* Andere Schreibweise: Valery Gergiev

Kartenfehler berichtigen? Google Maps doch nicht!

 

 

 

Hier fließt der Saldurbach (Wikipedia) durch Schludérns (eigentlich ohne Akzent geschrieben; hier wegen der Betonung hinzugefügt) im Vinschgau (oberes Etschtal) in Südtirol. Für unseren kürzlich dort verbrachten Urlaub (vgl. meinen Blott "Hotel Engel: Unser Urlaub der 3 RNS ..... "), hatte ich mir einige Landkarten-Screenshots (von Google Maps und den - zumindest hier weitaus verlässlicheren -  OSM) aus dem Netz ausgedruckt.

Skandal bei der Tagesschau: Propagandamaschen des Deutschen Staatsfunks werden immer perfider!

Die heutige Meldung zu (wieder einmal!) einem messernden Migranten führte mich zu einer Faktenfälschung des deutschen Staatsfunks. Dort zeichnet sich die Tagesschau durch regimetreue Irreführungs-Propaganda aus; diesmal in Sachen Messerkriminalität (der Immiggresssoren).  

Patrick Gensing und Gabor Halasz behaupten nämlich: "Zahlen zur Kriminalität. Keine 'Messer-Epidemie' in Deutschland". Die Datumsangabe lautet: "Stand: 14.10.2021 15:48 Uhr" (meine Hervorhebung).

Die Einfalts-Rechnung der "Zeugen Grippinas": Wie Corona-Querstänker das Volk hinter die Fichte führen

 

"Die offizielle Zahl [der Coronatoten] muss mind um 80%(!) nach unten korrigiert werden. Damit ist es endgültig eine völlig normale Grippe"

kommentierte ein AfD-Parteifreund, von dem man eine größere intellektuelle Leistungsfähigkeit erwarten sollte), auf Facebook (Hervorhebung von mir). Der Name tut hier schon deshalb nichts zur Sache, weil das Zitat lediglich repräsentativ für die zahlreichen gleichartigen Meinungen in unseren Reihen steht.

Den angenommenen Korrekturbedarf belegte der Facebook-Kommentator mit einem Link zum WELT-Bericht „Corona bei 80 Prozent der offiziellen Covid-Toten wohl nicht Todesursache“ vom 30.08.2021. Dieser Artikel ist kostenpflichtig; der frei zugängliche Textanfang gibt aber genügend Informationen, um sich ein Bild vom Inhalt zu machen.

Die Wahrheit ist teilbar: Über motivatorische und deskriptive Wahrheiten

 

"Jeder trägt den Marschallstab im Tornister".

Das ist eine Maxime, an deren Richtigkeit zu glauben für eine Gesellschaft sehr nützlich ist: Die Aussicht, an die Spitze gelangen zu können, spornt die Menschen an. Während es demotivierend währe, wenn sich die Menschen sagen müssten: "wie sehr ich mich auch abstrampele: nützt sowieso nichts, weil die gesellschaftlichen Hierarchien nach anderen Kriterien als nach Leistung aufgebaut sind".

Der Eingangssatz ist wahr - aber lediglich im motivatorischen Sinne.

Die "wahre Wahrheit" (die deskriptive, beschreibende, nämlich) ist dagegen: "Häuptlinge" kann es nur dort geben, wo es auch viele "Indianer" ("Unterlinge") gibt.

Das gilt in einer Gesellschaft in den unterschiedlichen Hierarchien: Im Staat (auf den unterschiedlichen Ebenen), innerhalb von Parteien, innerhalb von Vereinen, Verbänden, Kirchen usw. Und nicht zuletzt natürlich auch in Unternehmen.

Geld ist KEIN Wertaufbewahrungsmittel!

 

Der Wirtschaftsduden (Aufl. 2016), der auf der Webseite der Bundesanstalt für politische Bildung (bpb) eingestellt ist, definiert Geld wie folgt (meine Hervorhebungen):

"Allgemeines Tauschmittel, mit dessen Hilfe Güter getauscht werden können; mit Geld werden Güter bezahlt. ..... Weiterhin dient Geld als Wertmesser oder Recheneinheit (mit Geld sind Güterwerte messbar und vergleichbar), als WERTAUFBEWAHRUNGSMITTEL (mit Geld können Werte aufbewahrt und gespart werden und bei Bedarf in Güter umgetauscht werden) und als Wertübertragungsmittel (mithilfe von Geld können Werte an andere Personen z. B. durch Verkauf oder Schenkung übertragen werden).

 

Das sind gängige Definitionen, bei denen mich die Funktionen als (eine Art von) Tauschmittel, als Wertmesser und als Wertübertragungsmittel mich hier nicht interessieren. Ich will lediglich untersuchen, ob das Geld tatsächlich ein "Wertaufbewahrungsmittel" ist - oder, wie ich in der Überschrift behauptet habe, eben nicht.

Zwischen Nürnberg und Regensburg mal eben die Welt gerettet

 

Irgendwann Mitte der 70er Jahre unternahm ich mit meiner Frau von Frankfurt aus eine Bahn-Städtereise nach Salzburg. Vermutlich waren wir aus Kostengründen mit Bummelzügen unterwegs; ganz genau weiß ich das nicht mehr. Auf alle Fälle mussten wir u. a. in Nürnberg und Regensburg umsteigen.

In Nürnberg war ein Mann mittleren Alters zugestiegen. Er setzte sich in unser Abteil und im Laufe der Weiterfahrt kamen wir ins Gespräch.

Wie steht es WIRKLICH um jene angeblich "sorgfältige Recherche" des Staatsfunks, für die das Bundesverfassungsgericht uns Gebührensklaven expropriiert?

 

Unter anderem mit folgender Begründung hatte das Bundesverfassungsgericht (am 20.07.2021) den deutschen Staatsfunkanstalten eine satte Gebührenerhöhung beschert:
"Dabei wächst die Bedeutung der dem beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk obliegenden Aufgabe, durch authentische, sorgfältig recherchierte Informationen, die Fakten und Meinungen auseinanderhalten, die Wirklichkeit nicht verzerrt darzustellen und das Sensationelle nicht in den Vordergrund zu rücken, vielmehr ein vielfaltsicherndes und Orientierungshilfe bietendes Gegengewicht zu bilden. Dies gilt gerade in Zeiten vermehrten komplexen Informationsaufkommens einerseits und von einseitigen Darstellungen, Filterblasen, Fake News, Deep Fakes andererseits."

Wie es im Staatsfunk in Wahrheit um die Recherche und das angeblich "Orientierungshilfe bietende Gegengewicht" zu "einseitigen Darstellungen, Filterblasen, Fake News" bestellt ist, konnte ich jetzt an zwei Texten auf den Seiten der Deutschen Welle bzw. des Deutschlandfunks überprüfen.

Deutschlandfunk: Interview mit Berliner AfD-Renegat Clemens Torno verschwunden! Was will der Staatssender verschleiern?

 

am 30.11.2020, und noch einige Tage danach, konnte man auf der Webseite des Deutschlandsfunks ein Interview mit Clemens Torno lesen, und zwar unter diesem Link: https://www.deutschlandfunk.de/informationen-am-morgen.1764.de.html

Torno wurde als AfD-Kandidat zum Bezirksverordneten in Berlin-Mitte gewählt. [Diese Position muss man sich wohl ähnlich derjenigen eines Stadtrats vorstellen. Berlin ist ja nicht nur eine (Groß-)Stadt, sondern auch ein Bundesland. Und nochmal in "Bezirke" aufgeteilt, die wohl ganz oder teilweise diejenigen Aufgaben übernehmen, die sonst den Stadtverwaltungen zukommen.]

Aus der AfD ist er ausgetreten; sein Mandat hat er freilich behalten. 

(Am Rande: Die Tätigkeit ist zwar "ehrenamtlich", aber lukrativ: 937 Euro "Aufwandsentschädigung" erhält man pro Monat, und das, nehme ich an, steuer- und beitragsfrei. Da behält man doch gerne sein Mandat, auch wenn man gar nicht mehr für das steht, wofür man von den Wählern gewählt wurde.)

Genderismus: Die Welle schwappt auf "Onde" über .....

  

"onde" (auch mit eigener Webseite) wird herausgegeben von der Deutsch- 

italienischen Studenteninitiative Onde e. V. und ist nach eigenem Verständnis "Das italienische Kulturmagazin".

Der leider früh verstorbene Gründer Gerrit Meyer-Arndt hatte (1993) (auch) mit dem Name "onde" (Plural von italienisch "onda" - "Welle") eine geniale Eingebung. Was wäre besser geeignet, die Beschwingtheit, den "Flow" wiederzugeben, das wir in unserem "Kimmerien" mit dem Sonneland Italien verbinden.

In seinem Selbstverständnis ist die Zeitschrift "Das italienische Kulturmagazin".

Antragsbuch zum AfD-Rentenparteitag: Schaulaufen der Traumtänzer

 

Am Wochenende 28./29.11.2020 sind die Delegierten aufgerufen, in einem Bundesparteitag ("Sozialparteitag") auf dem Gelände der (wie sie bürokratisch präzise heißt) "Kernwasser Wunderland Freizeitpark GmbH" in Kalkar ein Sozialprogramm, schwerpunktmäßig ein Rentenprogramm, für die Alternative für Deutschland (AfD) auszubrüten.

 

Regelrecht erschrocken war ich, als ich im Antragsbuch sah, dass für diesen Parteitag 42 Sachanträge auf dem Programm stehen. Zumal wir auf S. 34 erfahren,  dass es "derzeit ..... über 58 „Rentenkonzepte“ in der AfD, vom 68-seitigen Hochglanzprospekt bis zur handgeschriebenen halben DIN A4 Seite" gibt.

Doch nach der Lektüre (bzw. dem Überfliegen) der Anträge war ich deutlich erleichtert: "Dicke Brocken" sind nur relativ wenige darunter. Und nur mit denen setze ich mich nachfolgend auseinander.

Heinrich-Heine-Zitat wegzensiert: Ist Faschobook antisemitisch?

Und wieder hat die Facebook- oder Fuckbook-Zensur zugeschlagen. Den genauen Grund kenne ich nicht; der wird dem "Verurteilten" ja nicht mitgeteilt.

Schon das allein ist in einem Rechtsstaat eine kafkaeske Ungeheuerlichkeit.

Atlas burped – und befüllte den Heißluft-Ballon der Wealthcare-Krallokratie. Kritik der libertären (Schein-)Vernunft.

 

DER LIBERTARISMUS UND ICH

 

In meiner Anfangszeit auf Facebook, bevor es die AfD gab bzw. bevor die intern-öffentliche Debatte unter Parteimitgliedern und Anhängern dort vollen Schwung aufnahm, habe ich des Öfteren auch mit Libertären diskutiert. Das waren ganz angenehme Zeitgenossen, die andere Meinungen aushalten konnten. (Und ich war so gut wie immer anderer Meinung! 😊)

Arbeit und Kapital und ihr "contract social"

Es begab sich anno 1199 (oder war es 1299?) vor der Burg Treuenfels im finsteren Fehdewald, dass ein feindliches Heer im Anmarsch war und die Bauern der Herrschaft sich versammelt hatten, um Einlass und Schutz zu begehren. Doch Graf Trauewem, Herr von Treuenfels, hatte die Zugbrücke hochziehen lassen und seinen Untertanen Zugang und Schutz verwehrt. Die bäuerlichen Nichtsnutze wären ihm nur eine Last: Im Kriegswesen nicht ausgebildet, würden sie bei der Verteidigung kaum helfen, aber als unnütze Esser die Vorräte verfuttern. Und so könnte der Feind die Burg in wenigen Wochen aushungern. So sehr auch das Bauernvolk bettelte und jammerte: Graf Trauewem stand stahlhart zwischen seinen Burgzinnen. 

Der Kapitalismus ist kein reines Tauschsystem - sondern auch ein Tributsystem. Diesem wohnt eine Tendenz zur Überakkumulation inne, die nichts mit irgendeinem "Geldsystem" zu tun hat: It's the Eigentumssystem, Stupid!

Die Grundlage unserer gesamten (persönlichen und kollektiven) Sicht der Funktionsweise von Volkswirtschaft(en) bildet die Hintergrundvorstellung von unserer "kapitalistischen" Wirtschaftsordnung (die man neutraler vielleicht als "eigentumsbasierte Geldwirtschaft" bezeichnen könnte) als einem Tauschwirtschaftssystem. Die historische Entwicklung hat uns allen gewissermaßen eine "Programmzeile" in unseren ökonomischen "Quellcode" eingebaut, die sich noch heute noch an längst überlebten Handwerker-Zeiten orientiert, aber (leider) dennoch die Folie für unser ökonomisches Denkens liefert: "Schneider tauscht mit Schuhmacher Anzug gegen Schuhe". 

Die hinterhältige "Cancel Culture" der Blog-Sammelseite "Paperblog"

 
Wer seinem Blog mehr Leser verschaffen möchte, kann ihn bei dem französischen (Pariser) Unternehmen "Paperblog" anmelden (Unternehmensdaten; Homepage: die Karte auf der Unternehmenswebseite zeigt, in welchen europäischen Ländern die Seite aktiv ist; Beschreibung des Geschäftsmodells auf einer unabhängigen Seite). Die deutschsprachige Webseite sieht momentan so aus (also ziemlich unattraktiv; in anderen Sprachen, z. B. Englisch, ist sie u. a. durch die Verwendung von Fotos deutlich attraktiver gestaltet; so auch früher auf Deutsch; keine Ahnung, warum das geändert wurde).

Offener Brief an den AfD-Bundesvorstand: Parteiausschluss von Kalbitz zurücknehmen; Rechtsstreite durch VERGLEICH beenden

Wie irgendjemand mit irgendeinem Sachverhalt umgehen will, hängt von zwei Dimensionen ab:

• Den Informationen, die er darüber hat und
• Die Meinung, die er für sich aus seinem Kenntnisstand herleitet.

Es ist daher nur fair und billig, wenn ich nachfolgend in Sachen "Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD" meinen eigenen Standpunkt erläutere.

Big Brother Facebook hasst die Redefreiheit!

Wieder mal 30 Tage Sperre von Fuckbook eingefangen; wohl erneut wegen meines Ausdrucks "Immiggressoren".
Ich sollte mir vielleicht mal eine Rechtsschutzversicherung zulegen. Und dann diese Demokratiehasser am laufenden Band verklagen.

Das ist natürlich kein rechtstaatliches Verfahren, dass man nicht einmal gesagt bekommt, was denn GENAU verboten sei. Die Meinungen darüber, was legitime Kritik an irgendwelchen Zuständen ist, und was "Hetze", können ja durchaus differieren.

Leitantrag zum AfD-Rentenprogramm. Deutsche Rentner, herbei, heran: Bei uns werd't ihr genauso beschissen wie nebenan!

"Meine" Partei, die Alternative für Deutschland hält sich für eine besonders basisdemokratische Partei. Doch leider überwuchert der Schein das Sein.
Gewiss wurden wir Mitglieder z. B. vor der Abfassung des damaligen Leitantrages zum AfD-Parteiprogramm ("Grundsatzprogramm") nach unserer Meinung zu einer ganzen Reihe von Punkten befragt, und das Ergebnis wurde auch in den Programmentwurf übernommen. Das mag mehr sein als bei anderen Parteien (?); mir ist es gleichwohl zu wenig.