Antragsbuch zum AfD-Rentenparteitag: Schaulaufen der Traumtänzer

 

Am Wochenende 28./29.11.2020 sind die Delegierten aufgerufen, in einem Bundesparteitag ("Sozialparteitag") auf dem Gelände der (wie sie bürokratisch präzise heißt) "Kernwasser Wunderland Freizeitpark GmbH" in Kalkar ein Sozialprogramm, schwerpunktmäßig ein Rentenprogramm, für die Alternative für Deutschland (AfD) auszubrüten.

 

Regelrecht erschrocken war ich, als ich im Antragsbuch sah, dass für diesen Parteitag 42 Sachanträge auf dem Programm stehen. Zumal wir auf S. 34 erfahren,  dass es "derzeit ..... über 58 „Rentenkonzepte“ in der AfD, vom 68-seitigen Hochglanzprospekt bis zur handgeschriebenen halben DIN A4 Seite" gibt.

Doch nach der Lektüre (bzw. dem Überfliegen) der Anträge war ich deutlich erleichtert: "Dicke Brocken" sind nur relativ wenige darunter. Und nur mit denen setze ich mich nachfolgend auseinander.

Heinrich-Heine-Zitat wegzensiert: Ist Faschobook antisemitisch?

Und wieder hat die Facebook- oder Fuckbook-Zensur zugeschlagen. Den genauen Grund kenne ich nicht; der wird dem "Verurteilten" ja nicht mitgeteilt.

Schon das allein ist in einem Rechtsstaat eine kafkaeske Ungeheuerlichkeit.

Atlas burped – und befüllte den Heißluft-Ballon der Wealthcare-Krallokratie. Kritik der libertären (Schein-)Vernunft.

 

DER LIBERTARISMUS UND ICH

 

In meiner Anfangszeit auf Facebook, bevor es die AfD gab bzw. bevor die intern-öffentliche Debatte unter Parteimitgliedern und Anhängern dort vollen Schwung aufnahm, habe ich des Öfteren auch mit Libertären diskutiert. Das waren ganz angenehme Zeitgenossen, die andere Meinungen aushalten konnten. (Und ich war so gut wie immer anderer Meinung! 😊)

Arbeit und Kapital und ihr "contract social"

Es begab sich anno 1199 (oder war es 1299?) vor der Burg Treuenfels im finsteren Fehdewald, dass ein feindliches Heer im Anmarsch war und die Bauern der Herrschaft sich versammelt hatten, um Einlass und Schutz zu begehren. Doch Graf Trauewem, Herr von Treuenfels, hatte die Zugbrücke hochziehen lassen und seinen Untertanen Zugang und Schutz verwehrt. Die bäuerlichen Nichtsnutze wären ihm nur eine Last: Im Kriegswesen nicht ausgebildet, würden sie bei der Verteidigung kaum helfen, aber als unnütze Esser die Vorräte verfuttern. Und so könnte der Feind die Burg in wenigen Wochen aushungern. So sehr auch das Bauernvolk bettelte und jammerte: Graf Trauewem stand stahlhart zwischen seinen Burgzinnen. 

Der Kapitalismus ist kein reines Tauschsystem - sondern auch ein Tributsystem. Diesem wohnt eine Tendenz zur Überakkumulation inne, die nichts mit irgendeinem "Geldsystem" zu tun hat: It's the Eigentumssystem, Stupid!

Die Grundlage unserer gesamten (persönlichen und kollektiven) Sicht der Funktionsweise von Volkswirtschaft(en) bildet die Hintergrundvorstellung von unserer "kapitalistischen" Wirtschaftsordnung (die man neutraler vielleicht als "eigentumsbasierte Geldwirtschaft" bezeichnen könnte) als einem Tauschwirtschaftssystem. Die historische Entwicklung hat uns allen gewissermaßen eine "Programmzeile" in unseren ökonomischen "Quellcode" eingebaut, die sich noch heute noch an längst überlebten Handwerker-Zeiten orientiert, aber (leider) dennoch die Folie für unser ökonomisches Denkens liefert: "Schneider tauscht mit Schuhmacher Anzug gegen Schuhe". 

Die hinterhältige "Cancel Culture" der Blog-Sammelseite "Paperblog"

 
Wer seinem Blog mehr Leser verschaffen möchte, kann ihn bei dem französischen (Pariser) Unternehmen "Paperblog" anmelden (Unternehmensdaten; Homepage: die Karte auf der Unternehmenswebseite zeigt, in welchen europäischen Ländern die Seite aktiv ist; Beschreibung des Geschäftsmodells auf einer unabhängigen Seite). Die deutschsprachige Webseite sieht momentan so aus (also ziemlich unattraktiv; in anderen Sprachen, z. B. Englisch, ist sie u. a. durch die Verwendung von Fotos deutlich attraktiver gestaltet; so auch früher auf Deutsch; keine Ahnung, warum das geändert wurde).

Offener Brief an den AfD-Bundesvorstand: Parteiausschluss von Kalbitz zurücknehmen; Rechtsstreite durch VERGLEICH beenden

Wie irgendjemand mit irgendeinem Sachverhalt umgehen will, hängt von zwei Dimensionen ab:

• Den Informationen, die er darüber hat und
• Die Meinung, die er für sich aus seinem Kenntnisstand herleitet.

Es ist daher nur fair und billig, wenn ich nachfolgend in Sachen "Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD" meinen eigenen Standpunkt erläutere.

Big Brother Facebook hasst die Redefreiheit!

Wieder mal 30 Tage Sperre von Fuckbook eingefangen; wohl erneut wegen meines Ausdrucks "Immiggressoren".
Ich sollte mir vielleicht mal eine Rechtsschutzversicherung zulegen. Und dann diese Demokratiehasser am laufenden Band verklagen.

Das ist natürlich kein rechtstaatliches Verfahren, dass man nicht einmal gesagt bekommt, was denn GENAU verboten sei. Die Meinungen darüber, was legitime Kritik an irgendwelchen Zuständen ist, und was "Hetze", können ja durchaus differieren.

Leitantrag zum AfD-Rentenprogramm. Deutsche Rentner, herbei, heran: Bei uns werd't ihr genauso beschissen wie nebenan!

"Meine" Partei, die Alternative für Deutschland hält sich für eine besonders basisdemokratische Partei. Doch leider überwuchert der Schein das Sein.
Gewiss wurden wir Mitglieder z. B. vor der Abfassung des damaligen Leitantrages zum AfD-Parteiprogramm ("Grundsatzprogramm") nach unserer Meinung zu einer ganzen Reihe von Punkten befragt, und das Ergebnis wurde auch in den Programmentwurf übernommen. Das mag mehr sein als bei anderen Parteien (?); mir ist es gleichwohl zu wenig.

Rechtsextremisten Höcke und Kalbitz: Wie die AfD die beiden "Bettnässer" in die Bredouille bringen kann

In seiner Pressekonferenz vom 12.02.2020 (Video) hat Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (VS), u. a. mitgeteilt, dass die (seither aufgelöste) innerparteiliche Strömung "Der Flügel" in der AfD vom VS "als gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft wird.
Zur Begründung für diese Entscheidung stützt sich der VS nicht zuletzt auf "die nochmals gestiegene zentrale Bedeutung der rechtsextremistischen Führungspersonen des 'Flügel', Björn Höcke und Andreas Kalbitz" (Pressemitteilung des BfV v. 12.03.2020, meine Hervorhebung).

AfD: Was ist (derzeit) Sache in der Sache Andreas Kalbitz?

Auch wenn ich keinerlei Internas kenne, habe ich mich doch intensiv mit dem beschäftigt, was über diese Vorgänge öffentlich bekanntgeworden ist. 
Und da ich ziemlich sicher bin, dass die Wenigsten näher über diese Dinge informiert sind, habe ich meinen Informations- (und Meinungs-)stand nachfolgend zusammengestellt.

Wohin treibst du, Schifflein meiner AfD???

"Politik ist die Kunst des Möglichen,
das ständige Austarieren von Maß und Mitte.
Nicht menschengerechten Ideologien,
seien es Sozialismus oder ein überzogener,
marktgläubiger, libertärer Liberalismus werde ich ...
entschieden mit allen meinen Mitteln entgegentreten."
 
In der Politik sind die Dinge selten so einfach und eindeutig, wie sich der "Mann auf der Straße" das vorstellt und gerne hätte.
So hat z. B. jener Vorgang, den ich hier mal auf die griffige Formel "Meuthen vs. Kalbitz" reduzieren will, mindestens VIER DIMENSIONEN:

Die Eisenspäne-"Patrioten"

Die USA sind die Vormacht der westlichen Welt, wenn nicht sogar der Welt überhaupt.
Zumindest im "Westen" (im kulturellen Sinne) sind sie nicht nur wirtschaftlich, militärisch oder wissenschaftlich führend, sondern auch ganz allgemein im (wie soll ich sagen? Momentan fällt mir als Bezeichnung für das, was ich meine nur ein: ) gesellschaftlich-kulturellen "Meta-Diskurs".

Den linksfaschistischen Blockwarten ins Gesicht

Heutige Mitteilung von Twitter (wiederum ohne Kommentar meinerseits):

Coronabonds? Wir werden euch helfen!

 
In meinem vorangegangenen Posting "Eurobonds (Coronabonds). Der Schraubenkönig screws us over - und Politik und Medien pfeifen auf der Flöte der Versklavungs-Lobbyisten" hatte ich den aktuellen Debattenstand und die dahinter stehenden Interessen analysiert - und die als "Coronabonds" getarnten Eurobonds selbstverständlich abgelehnt. 

Hier möchte ich nun untersuchen, ob es nicht vielleicht doch einen Weg gibt, einerseits europaweit zu helfen, andererseits den Schaden für uns Deutsche möglichst gering zu halten.

Eurobonds (Coronabonds). Der Schraubenkönig screws us over - und Politik und Medien pfeifen auf der Flöte der Versklavungs-Lobbyisten

Am 19.04.2020 brachte die FAZ ein Interview mit dem Unternehmer Reinhold Würth unter der Überschrift „Die deutsche Wirtschaft kommt wieder auf die Füße“ (ursprünglich frei zugänglich, mittlerweile hinter der Bezahlschranke versteckt). Unter anderem fordert er darin Coronabonds, also genau das, was die europäischen Schlender-Länder, voran Italien und Spanien, aber auch Frankreich, Griechenland (selbstverständlich!), Belgien, Irland. Luxemburg, Portugal und Slowenien sind mit von der Partie), gerne hätten. Das ist nichts anderes als die altbekannten „Eurobonds“, wie sie schon während der Hoch-Zeiten der Griechenland-Krise gefordert wurden. Bei der Namensgebung entwickeln die einschlägigen Lobbyisten eine geradezu goebbelssche Sprach-Kreativität; der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn z. B. spricht jetzt in einem Interview in der Augsburger Allgemeinen (Allgäuer Zeitung) von „Recoverybonds“.

Die Blockwarte wüten weiter - aber Twitter bleibt fair

Ohne Kommentar meinerseits. 

Nachricht heute von Twitter (von mir im Layout usw. leicht geändert):

Hallo,

wegen des folgenden Inhalts haben wir eine Beschwerde zu deinem Account erhalten, @burkhardtbrink1.   Tweet-ID: 1254471425785769985

Tweet-Text: [https://www.spiegel.de/politik/coronakrise-schaeuble-warnt-vor-zu-hohen-erwartungen-an-den-staat-a-6cbc45fa-a09f-4c63-935b-b9d7f540112e]

[Artikelüberschrift:] "Schäuble nannte den Klimawandel als die viel größere Herausforderung als die Corona-Pandemie“

[Mein Kommentar dazu:] "Schurkels grünverseuchte Chromosomen Durchmischungs Union .....“

Wir haben den gemeldeten Inhalt untersucht und konnten keinen Verstoß gegen die Twitter Regeln (https://support.twitter.com/articles/18311)) oder deutsche Gesetze feststellen. Wir sind deswegen dazu nicht aktiv geworden.
Mit freundlichen Grüßen,
Twitter

ceterum censeo

Wer alle Immiggressoren der Welt in sein Land lässt, der ist nicht "weltoffen":

Der hat den A.... offen!

Textstand vom 27.04.2020

Coronakrise: Wie werden die Verbraucher nach dem Ende der Einschränkungen reagieren?

Die erste Überlegung, die einem für die Zeit nach Aufhebung des "Shutdowns" in den Sinn kommt (und für die man gar nicht überlegen muss) ist: Alles geht weiter wie vorher. Natürlich haben die Kontakteinschränkungen und Quarantänemaßnahmen tiefe Spuren in der Wirtschaft hinterlassen, die jedes Unternehmen dann so gut wie möglich aufzuarbeiten versuchen wird. Natürlich wird es auch eine Reihe von Insolvenzen geben: Sozusagen einen stellenweisen Kahlschlag, wo aber die wirtschaftliche Dynamik rasch wieder neues Leben erblühen lassen wird.
Bei alledem unterstellen wir freilich stillschweigend, dass die Coronakrise nicht zu dauerhaften oder zumindest längerdauernden Verhaltensänderungen der Konsumenten führt. Indes kann es bekanntlich ganz anders kommen, als man denkt. Das gilt insbesondere dann, wenn man gar nicht denkt, sondern frühere Entwicklungslinien gedankenlos einfach fortschreibt.

Der neue Faschismus und seine Blockwarte

Sachte, sachte wird die Demokratie in Deutschland abgebaut. 
Ohne dass es einen großen Führer gäbe, oder dass die einschlägigen Maßnahmen nur von einer spezifischen Partei vorgeschlagen und umgesetzt würden. (Auch wenn die Wähler NIEMALS vergessen sollten, dass es Heiko Maas von der SPD war, der das im Oktober 2017 beschlossene Netzwerkdurchsetzungsgesetz in den Bundestag eingebracht hatte. Wobei die Behauptung, dass es um die Entfernung RECHTSWIDRIGER Inhalte gehe, reine Täuschung ist. Denn Rechtswidrigkeit kann in einem Rechtsstaat eigentlich nur ein Richter feststellen. Indem der Gesetzgeber diese Einschätzung auf private Unternehmen überträgt, macht er von vornherein die Erwartung deutlich, dass diese sozusagen "in dubio CONTRA reo" vorgehen sollen: Lieber zuviel als zuwenig Beiträge löschen! Und darauf, dass das gesetzlich vorgeschriebene Beschwerdemanagement nicht funktioniert, kann sich der Gesetzgeber verlassen: Beispiele siehe unten!)
Diese Entwicklung ist nicht auf Deutschland beschränkt; als "political correctness" wütet sie in den USA, vorzugsweise wohl im universitären Bereich (vermutlich auch in den Schulen; aber darüber erfährt man hier nichts).
Auf europäischer Ebene werden Sprachregelungen geschaffen und Maßregelungen der Träger sozialer Netzwerke erdacht, um diese ihrerseits zur Überwachung und Maßregelung (Zensur) ihrer Nutzer zu zwingen.

In Stahl-Gewittern: "Augsburger Allgemeine" lügt Leserschafe in EUhaftungsunion rein

"Europa muss in der Krise alle Grabenkämpfe überwinden" donnert Stefan Stahl in seinem Leitartikel in der Augsburger Allgemeinen vom 02.04.2020 an. [Die AA liefert auch den sog. "Mantel". d.h. den nicht-lokalen Teil für die Allgäuer Zeitung, die ich abonniert habe.]

Showdown in der AfD oder VWL-Prof. Meuthen dreht frei: Renten steuerfinanzieren, Staat („Fiskalkleptokraten“) soll hunderte Milliarden bunkern, „Sozialpatrioten“ raus aus der Partei

Auf der Webseite "Tichys Einblick" ("TE"; betrieben von Roland Tichy, ehem. Chefredakteur der Wirtschaftswoche) ist heute ein Interview von Alexander Wendt mit dem AfD-Ko-Vorsitzenden Prof. Jörg Meuthen erschienen:

• "AfD-Chef Jörg Meuthen plädiert für Trennung vom 'Flügel' “

Ich habe das zunächst für einen Aprilscherz gehalten (heute ist ja der 01.04.) und war damit nicht der Einzige. Auf der Tagesschau-Webseite heißt es "Sein Vorstoß kam für manchen seiner Mitstreiter im Gremium so überraschend, dass sogar ein Bundesvorstand das Interview für einen Aprilscherz hielt."

Offener Brief an AfD-BuVo: Höcke und Kalbitz ausschließen oder …

 
Hallo Parteifreunde,

nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Bundessatzung kann jede natürliche Person „Mitglied der Partei werden, wenn sie ….. die politischen Grundsätze und die Satzung der Partei anerkennt.“
Daraus folgt im Umkehrschluss, dass sie nicht Mitglied der Partei BLEIBEN kann, wenn sie die politischen Grundsätze und (oder die Satzung der Partei) NICHT mehr anerkennt oder wenn sich herausstellt, dass sie sie bereits bei der Aufnahme gar nicht anerkannt hat.
Satz 2 a. a. O. regelt, welches diese „politischen Grundsätze“ sind: „Zu den politischen Grundsätzen der Partei zählen insbesondere das Bekenntnis zum freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaat und die Bejahung der Grundrechte.“

Verfassungsschutz en marche: Deutschland auf dem (Rück-)Weg vom Normenstaat zum Maßnahmenstaat?

Große Teile aus der Pressekonferenz von Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, vom 12.03.2020 habe ich nachfolgend transkribiert und kommentiert (Hervorhebungen von mir):

Rentendebatte: Lug und Trug der KDV-Klinkenputzer

In Sachen Rentenfinanzierung wird gelogen und betrogen, dass sich die Balken biegen.
Das dürfte freilich in den allermeisten Fällen keine hinterhältige Absicht sein, sondern pure Dummheit. Für die allermeisten Teilnehmer (einschl. „Fachleuten“) an der „Rentendebatte“ ist das Ende der eigenen Nasenspitze identisch mit dem Ende der bewohnten Welt.

„Qu’ils mangent de la brioche“: Meuthens maximaler Renten-Murks

Die Armen haben kein Brot mehr? Die einstige französische Königen Marie Antoinette entwickelte eine Lösung für das Problem: „Sollen die doch einfach Kuchen essen!“
 
Die Renten“lösung“ von Prof. Dr. Jörg Meuthen kann es an intellektueller Qualität locker mit der geköpften Königin aufnehmen: Die weniger werdenden Jungen können die Rentenlasten nicht mehr schultern? Dann sollen sie doch einfach doppelt (und mehr) bezahlen!

Einen wesentlichen Unterschied gibt es freilich: Der armen Marie Antoinette haben Verleumder den Kuchen-Ausspruch untergeschoben.
Prof. Meuthen dagegen hält seine ‚Doppelzahleridee‘ ernsthaft für einen Geniestreich.