Samstag, 22. Oktober 2016

München: Hauptstadt der konsensfaschistischen Bewegung?

 

Die Stadt München ist kommunalpolitisch untergliedert in Stadtbezirke. Für diese gibt es eine gewisse Selbstverwaltung oder Mitbestimmung, die durch die Bezirksausschüsse wahrgenommen wird. Die Tätigkeit dieser Ausschüsse ist geregelt in der "Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)" vom 10. Dezember 2004, aktuell in der Fassung vom 04.03.2016.

Vorliegend sollte es ursprünglich nur um den § 23 a dieser Satzung gehen, der die Einführung von (ehrenamtlichen) Beauftragten gegen Rechtsextremismus UND RECHTSPOPULISMUS bei den Bezirksausschüssen regelt. Und um meine Auseinandersetzung in dieser Sache mit der (Bezirks-)Regierung von Oberbayern.
Im Laufe einiger Internet-Recherchen hat sich die Thematik dann wesentlich ausgeweitet.

Donnerstag, 13. Oktober 2016