Wenn Waschlappen vom Frieden träumen, können bestenfalls feuchte Träume resultieren. Die bisherige Schmidtchen-Schleicher-Diplomatie hat nichts gebracht (außer dass wir Europäer allzu bereitwillig das Portemonnaie gezückt haben, wenn die Spiele der Halb-Erwachsenen da unten mal wieder was kaputt gemacht hatten).
Ob es gegenwärtig überhaupt eine Möglichkeit zur Konfliktlösung gibt, weiß ich nicht. Falls aber doch, dann sicherlich nur, wenn wir
1) im Gegensatz zu den Konfliktbeteiligten ehrlich, aber
2) genau so stur sind wie die Widersacher.
1) EHRLICHKEIT
beinhaltet, dass
a) man für sich selbst eine realistische Einschätzungen versucht und
b) mit den Konfliktparteien nicht um den heißen Brei herum redet, sondern ihnen diese Einschätzungen auf den Kopf zusagt.
Das Kernproblem ist natürlich die 'Gerechtigkeit': Wer von den beiden erbitterten Gegner hat Recht, wer Unrecht? Beide Parteien werden naturgemäß versuchen, uns in dieser moralischen Dimension auf ihre Seite zu ziehen. Und wenn der einen Seite das gelungen ist (wie Israel mit den USA) kann man sich jede Vermittlerrolle abschmincken.
Christoph Bertram Gaza-Krieg hat in seinem Beitrag "Israel in der Sackgasse" auf ZEIT ONLINE vom 20.1.2009 den Weg zu einer vertieften Einsicht in die Hintergründe des Konflikts nicht gescheut: "Wer die Ursache des jüngsten Gaza-Konflikts auf die Raketen-Angriffe der Hamas reduziert, blendet bewusst die Vorgeschichte aus."
Diese Vorgeschichte ist vielfältig dokumentiert, die Wikipedia hat sogar mehrere Kategorien zum Gesamtkomplex, die jeweils auch Stichworte (oder ganze Unterkategorien) zu dieser Thematik enthalten, nämlich zumindest die folgenden:
"Geschichte Israels", "Nahostkonflikt", "Palästina", "Zionismus". Eine Übersicht bzw. einen Einstieg bietet die "Timeline of the Israeli-Palestinian Conflict" (die gibt es natürlich auch auf Deutsch, aber, wie üblich, deutlich dünner, wobei das Fehlen des arabischen Aufstands 1936 - 1939 völlig unverständlich ist).
Im Überblick gibt es für die Charakterisierung der Vorgeschichte Israels (d. h. hier: den Entwicklungen von etwa 1900 - 1947) nur eine sachgerechte politisch-moralische Wertung: die Juden haben den Arabern das Land geklaut. Dabei haben sie es sich zunutze gemacht, dass das Land zunächst von den Türken und dann von den Briten beherrscht wurde, die Araber sich also gegen die jüdische Einwanderung nicht wirksam zur Wehr setzen konnten. Besonders deutlich analysieren z. B. die US-amerikanischen Politologen John J. Mearsheimer und Stephen M. Walt die moralische Dimension in ihrem - naturgemäß umstrittenen - Arbeitspapier "THE ISRAEL LOBBY AND U.S. FOREIGN POLICY" herausgearbeitet, das sie mittlerweile zu einem Buch erweitert haben. Vgl. zum Papier auch meine Bemerkungen in meinem Essay "IN THE MACCHIA OF SPECIAL INTERESTS – A WELL OF CLEAR-CUT ANALYSIS?" auf meiner Webseite "Drusenreich, Teil 5".)
Ich spreche hier, wohl gemerkt, nicht von der Vertreibung der Araber im Palästinakrieg ("1948 Arab–Israeli War"), wie sie von den Neuen Israelischen Historikern aufgearbeitet wurde. Darüber mag man denken wie man will, aber diese Entwicklungen haben die Araber auch ihrer eigenen Dummheit, Fehleinschätzung und/oder Unfähigkeit zuzuschreiben.
In der Zeit davor haben die Juden nicht im juristischen Sinne geklaut und vertrieben; rechtlich haben sie Grund und Boden von den Bewohnern angekauft und dafür bezahlt (vgl. Stichwort "Jüdischer Nationalfonds". Die Araber bzw. Palästinenser dürfte diese Vorgänge dennoch ín politisch-moralischer Hinsicht als Diebstahl ansehen, weil diese "Aliyah" (dt.: Alija) ohne den Mandatszustand Palästinas nicht möglich gewesen wären, und insoweit haben sie Recht.
Das bedeutet nicht, dass die Juden, die dort einwanderten, moralisch zu verurteilen wären. Viele sind vor den Pogromen in Osteuropa geflohen, und mögen nicht im entferntesten daran gedacht haben, einen Staat zu gründen oder die Palästinenser mit List und Tücke zu verdrängen. Bei denjenigen, welche diese Ansiedlung finanziert haben, sah das freilich schon anders aus. Da war der Zionismus sicherlich bekannt und war sicherlich eine Antriebskraft für diese Spenden.
Ob der Zionismus eher defensiver Natur war (Verteidigung gegen Antisemitismus), oder inwieweit er von vornherein oder auch auf die Gründung eines eigenen Staates angelegt war und eine Verdrängung der eingesessenen Bevölkerung gewollt, gebilligt oder in Kauf genommen hat, ist gleichgültig. Die Einwanderung war, mit Bestimmtheit jedenfalls seit der (ersten) Balfour-Declaration von 1917, auf die Gründung eines israelischen Staates angelegt. Das war den Arabern klar (und musste auch jedem anderen Beobachtern klar sein). Die Palästinenser haben sich gegen diese Entwicklung mit verschiedenen Mitteln und unterschiedlich intensiv gewehrt; sie haben den Kürzeren gezogen.
Den Palästinensern ist insoweit, unter der Prämisse des Selbstbestimmungsrechts der Völker, Unrecht geschehen. Das gilt ganz unabhängig davon, ob bzw. ab welchem Zeitpunkt man von einem 'palästinensischen Volk' sprechen kann oder nicht.
Vor allem ist es davon unabhängig, dass die Juden selbstverständlich auch unabhängig vom Wunsch nach einer Staatsgründung gute Gründe hatten, nach Israel auszuwandern und dass es in vielen oder den meisten Fällen nicht der Wunsch nach einer Staatsgründung gewesen sein mag, sondern die persönlich erlittene oder zu befürchtenden antisemitsche Verfolgung, welche sie zur Auswanderung bewog. Das alles haben die Palästinenser nicht zu vertreten; es rechtfertigt aus ihrer wie aus objektiver Sicht nicht die Wegnahme ihres Landes.
Das alles gilt es vorbehaltlos zu erkennen und die entsprechenden Gefühle (ähnlich wie bei den deutschen Heimatvertriebenen) zu respektieren. Gleichzeitig gibt es aber die andere Seite, dass es ebenso ungerecht, und moralisch noch weniger vertretbar wäre, wollte man die Israelis nunmehr entweder des Landes vertreiben oder von Ihnen erwarten, dass sie (etwa durch die Rückkehr der vertriebenen Palästinenser) eine demographische Majorisierung hinnehmen. An diesem muss man jedenfalls für sich selbst den gordischen Knoten einfach durchhauen, und sich nicht mehr auf spitzfindige Diskussionen einlassen.
Diesen Standpunkt gilt es den Arabern und Palästinensern klar zu vermitteln, und schon das gibt denen natürlich eine gewaltige Kröte zu schlucken. Denn egal, was die offizielle palästinensische Politik sagt: brüderliche Nächstenliebe ist kein dominierendes Charakteristikum des Nahostkonfliktes, und wenn die Araber könnten, würden sie wohl kaum zögern, die Israelis 'ins Meer zu jagen'.
Christoph Bertram allerdings spricht (im Rahmen eines solchen Artikels durchaus legitim), nicht diese 'große' Perspektive an, sondern Entwicklungen aus den letzten Jahrzehnten. Wiederum durch die eigene Dummheit der Araber war es den Israelis möglich, das Westjordanland zu erobern. Hier haben die Israelis Siedlungen errichtet und deren Bau auch dann nicht unterbrochen, wenn (auf amerikanische Vermittlung) Friedensverhandlungen liefen. (Die Amerikaner haben sie auch nicht massiv zu einer zumindest vorübergehenden Baueinstellung gedrängt.)
Vor dem Hintergrund der o. a. Entstehungsgeschichte des Staates Israel (und vor dem Hintergrund entsprechender offener Bestrebungen in der israelischen Politik) können die Araber das gar nicht anders deuten als Schritte auf dem Weg zum Aufbau eines 'Groß-Israel', mehr oder weniger unter Einschluss des gesamten Westjordanlandes.
Ich mag kaum glauben, dass Bertram so naiv ist, wie seine diesbezügliche Beurteilung der israelischen Politik klingt wenn er unterstellt, dass diese "auf langfristige Strategie stets zugunsten kurzfristiger taktischer Vorteile verzichtet" habe. Der Siedlungsbau lief langfristig; hier geht es mitnichten um kurzfristige taktische Vorteile. Den Israelis geht es, auch das muss man für sich selbst erkennen und denen auf den Kopf zu sagen, um Landgewinn im Westjordanland. Das jedoch ist im Rahmen einer Friedensregelung völlig inakzeptabel. Ohnehin wird das Westjordanland mit der derzeitigen Bevölkerungsdichte kein lebensfähiges Staatsgebilde sein, sondern dauerhafter Kostgänger derjenigen, welches es zu finanzieren bereit sind oder sich dazu verpflichtet glauben. (Auch hier werden wir zeitliche Grenzen setzen müssen, bzw. von vornherein degressive Summen festlegen; ansonsten zahlen wir uns dort dumm und dämlich.) Sicher ist aber, dass ein von israelischen Siedlungen durchlöchertes Westjordanland von vornherein keine Chancen hat, auch nur ein halbwegs stabiler Staat zu werden.
Für Israel wäre eine Aufgabe der Siedlungen eine ungeheure innenpolitische Zerreißprobe. Aber auch da kann es für einen ehrlichen Makler keinerlei Diskussion über Recht oder Unrecht geben. Sollten die Israelis nicht bereit sein, die Siedlungen in relativ kurzer Zeit aufzugeben, haben sie an einem dauerhaften Frieden mit den Palästinensern - und letztlich mit den Arabern - kein Interesse. Das darf man nicht nur denken, dass sollte man denen auch ohne Umschweife ins Gesicht sagen.
Ob es überhaupt möglich ist, auch nur über diese beiden Problemkreise (Aufgabe der Alles-oder-Nichts-Position vieler -oder der meisten?- Palästinenser und Aufgabe der Siedlungen durch die Israelis) hinweg zu kommen, bleiben zwei weitere kritische Punkte: Die Zuordnung Ost-Jerusalems einerseits und zum anderen das Schicksal der Palästinenser in den Flüchtlingslagern.
Wer meinen o. a. Webseite gelesen hat wird (Legastheniker vielleicht ausgenommen) mich kaum als Sympathisant israelischer Interessen verorten. Dennoch bin ich der Meinung, dass eine Teilung Jerusalems inakzeptabel ist, und dass die Stadt als Ganzes aus historischen Gründen ein Teil Israels bleiben muss (und meinetwegen auch dessen weltweit anerkannte Hauptstadt).
Das wird den Palästinensern nicht schmecken und ebenso wenig meine Auffassung, dass von Israel die Zulassung einer Rückkehr der Flüchtlinge jedenfalls in größerem Umfang nicht erwartet werden kann.
Das sind bittere Pillen für die Palästinenser, aber insgesamt erscheint diese Lastenverteilung als die einzige, die zumindest theoretisch überhaupt möglich ist. Ob sie sich praktisch implementieren lässt weiß weiß ich nicht; sicher bin ich mir aber, das es keine andere Lösung gibt, die auch nur theoretische Chancen hätte.
2. STURHEIT
Auf welche Weise kann Europa Härte demonstrieren (oder, wie ich es oben genannt hatte, Sturheit)?
Zunächst im intellektuellen und politischen Diskurs, indem man beharrlich an den o. a. Punkten festhält und sich von keiner der beiden Parteien mit irgendwelchen "Wenn und aber", "notwendigen Ausnahmen", "Besonderheiten des Einzelfalles" usw. in eine Diskussion verwickeln lässt. Da können wir höflich lächeln, wie die Chinesen, und dann sagen: "Wir haben Ihnen einen Plan zur Bereinigung der Situation vorgeschlagen, den wir für gangbar halten. Wenn Sie anderer Meinung sind: es zwingt Sie niemand, diesen Weg zu gehen. Dann sehen Sie halt selbst zu, wie Sie mit der anderen Seite bzw. Ihren eigenen aus dem status quo resultierenden Problemen klar kommen."
Entscheidend ist natürlich, dass man konsequent bleibt und derjenigen Seite, die zur Annahme des Planes nicht bereit ist, die Unterstützung versagt.
Wahrscheinlich werden sich zunächst beide Seiten entrüsten; so lange, wie es keine Zustimmung gibt, müssen wir weitere Hilfen verweigern und bestehende Hilfen (Zahlungen an die Palästinenser, Handelsvorteile usw. für die Israelis) beenden, sobald das rechtlich möglich ist. Vor allem sollten unsere Außenpolitiker aufhören, dort unten Reisediplomatie zu betreiben. Auch im Nahen Osten können die Menschen lesen; die Vorschläge kann man schriftlich übermitteln. Wenn die eine oder die andere Seite daran interessiert ist, dass die EU auf dieser Grundlage eine Vermittlerrolle übernimmt, mögen sie herkommen. Wir müssen uns die Attitüde abgewöhnen, denen etwas zu schulden. Weder dürfen wir uns moralisch von Israel erpressen lassen, noch moralisch und terroristisch von den Palästinensern oder Arabern, oder aus der Befürchtung terroristischer Anschläge, iranischer Einflußnahmen usw. handeln. Der Iran ist sowieso finanziell klamm; wenn er glaubt, die Hamas finanzieren zu können, mag er das tun. Die Sache wird indes um so mehr an Reiz verlieren, je mehr sich Europa im Bewusstsein der Araber und Palästinenser als gutwilliger, um Neutralität bemühter Dritter etablieren kann. Im Gegensatz zu den USA, die von Israel kaum ernsthaft eine Aufgabe der Siedlungen verlangen werden, werden uns die Palästinenser zwar kaum lieben, aber immerhin respektieren.
Helfen können wir, wenn es zu einer Lösung kommt, hauptsächlich finanziell. Da werden über lange Zeit Gelder fließen müssen: in den Gaza-Streifen und das Westjordanland, sondern auch in die arabischen Länder, die Teil einer Lösung sein und jedenfalls einen Großteil der dort lebenden Palästinaflüchtlinge bei sich werden aufnehmen müssen. In diesem Punkt ist ein anderer Zeit-Autor recht naiv, Ulrich Ladurner nämlich, wenn er in seinem Aufsatz "Folgen des Gaza-Kriegs
Das Ende der Zweistaatenlösung" vom 20.01.09 behauptet: "... die Palästinenser brauchen diese Hilfe nur, weil ihnen ihre nationalen Rechte verwehrt werden. Lebten die Palästinenser frei in einem eigenen Staat, bräuchten sie nicht humanitäre Hilfe, sondern Unterstützung für den Aufbau ihres Gemeinwesens." In Wirklichkeit werden die Palästinenser über lange Zeit auf humanitäre Hilfe angewiesen sein, weil die Bevölkerungszahl einfach zu hoch ist. Für den Moment ist das nicht zu ändern; eine weitere Steigerung zu finanzieren sollten wir uns aber weigern. Wir sind nicht für die Kinder der Menschen in der ganzen weiten Welt verantwortlich und können und wollen nicht weltweit alle Angehörigen einer idiotisch expandierenden Menschheit vor dem (Ver)Hungern bewahren. Zahlungen müssen daher von vornherein fest vereinbart und degressiv festgeschrieben werden; ein Transfer-Debakel wie jenes mit der deutschen Wiedervereinigung kann sich Europa nicht leisten; vor allem ist es (auch wenn die finanzielle Pro-Kopf-Belastung natürlich weitaus geringer wäre) der europäischen Bevölkerung weder vermittelbar noch zuzumuten.
Ob meine o. a. Vorschläge den Frieden bringen (würden), weiß ich nicht. Auf jeden Fall machen sie uns unabhängiger von den mehr oder weniger subtilen, moralischen oder gar gewalttätigen Drohungen, mit denen beide Parteien uns auf ihre Seite zu manövrieren suchen. Das ist ja auch schon etwas wert.
Und wenn wir dann auch noch die USA überzeugen könnten, die gleiche Position einzunehmen, glaubwürdig zu vertreten und konsequent durchzuziehen, hätten wir vielleicht auch denen einen Dienst erwiesen. Und dem transatlantischen Verhältnis allemal.
Natürlich würden die Parteien das hier vorgeschlagene Verfahren als "Diktat" zu diskreditieren versuchen. Indes verwehrt es ihnen ja niemand, miteinander selbst eine Lösung zu finden. Auch die würden wir natürlich (finanziell usw.) unterstützen; aber ohne Druck von außen kommt da nichts.
Und Druck kann Europa (und könnte - auf Israel - weit wirksamer die USA) nur machen, wenn es aufhört, sich wie ein friedensgeiler Freier ausnehmen zu lassen, welcher die beiden Kampfhähne (finanziell, politisch usw.) allimentiert, ohne dass die im Geringsten die Beine bewegen.
Summa summarum fürchte ich allerdings, dass es allzu viele Dämonen (in den Bereichen der Macht wie in den Bereichen unser "Moral"-Ideologien) gibt, welche uns von einen solchen Weg der Prinzipienfesten Äquidistanz abbringen wollen - und abbringen werden. Und bei uns (wie natürlich ganz besonders auch in den USA) gibt es leider allzu viele, welche sich willenlos zu Hampelmännern fremder Interessen machen lassen.
Weitere Blotts zu diesem Thema:
- "Propheten-Karikaturen und Palästinenserfrage" (04.02.2006);
- "Friedenstruppen oder Marionettenpuppen?" (15.08.06);
- "Washington – Segesta – Athen – Tel Aviv: William Kristol und der peloponnesische Krieg" (20.01.2007) und
- "MORAL'S OWN COUNTRY oder LASSET UNS EINANDER BRÜDERLICHE HÜTER SEIN!" (27.01.2007);
Weitaus länger, wenn auch letztlich unfertig, ist natürlich mein (trotz des englischsprachigen Titels mit Ausnahme der Zitate deutschsprachiger) Web-Essay "IN THE MACCHIA OF SPECIAL INTERESTS – A WELL OF CLEAR-CUT ANALYSIS?", wo ich im Vorspann die Problematik der widerstreitenden Einflussversuche auch visualisiert habe (mit einem Kupferstich von Martin Schongauer).
Textstand vom 10.09.2022
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