17/18 juristische Dynamitfischer wollen mit 107/108 Knallerbsen 08/15 die AfD demolieren

17/18 juristische Dynamitfischer wollen mit 107/108 Knallerbsen

08/15 die AfD demolieren

17 Jura-Professoren (plus eine wissenschaftliche Mitarbeiterin, die wesentlich an einer "Vor-Arbeit" beteiligt war) haben eine

"Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren

gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD)"

verfasst und an den Bundestag geschickt. Der Text (über dessen Entstehung und  Autoren ein taz-Interview mit Prof. Goldmann, einem der Verfasser, vom 29.11.24 informiert) wurde in unterschiedlichen Versionen im Internet veröffentlicht.

Ich zitiere hier nach der 31-seitigen pdf-Version, die verschiedene Mitautoren auf ihren universitären oder privaten Webseiten publiziert haben (z. B. Prof. Kyrill-Alexander Schwarz oder Prof. Emanuel V. Towfigh, der auch zu einer Reihe von Medienreaktionen verlinkt. Von Letzterem war auch die Initiative ausgegangen).

Wie der F.A.S.-Journalist Justus Goebbels-Bender gegen Höcke hetzt. Nebst einem Exkurs über "Journalismus" in der Funke-Mediengruppe

 

Immer schon habe ich mich  darüber gewundert, dass sich die F.A.S. mit Pünktchen hinter den Buchstaben abkürzt. Jetzt weiß ich auch, warum sie das tut: FAS, ohne Pünktchen, ist nämlich die Abkürzung für "Fetales Alkoholsyndrom" ausgelöst durch Alkoholkonsum der Mutter während der Schwangerschaft.

Das aber nur als Kuriosum; mit meinem vorliegenden Blogpost hat das ansonsten nichts zu tun. (Jedenfalls nicht, dass ich wüsste.😇)

Wer meinen Blog-Täg "Höcke" durchsieht, wird darunter keine Fanpost an den Thüringer AfD Landes- und Fraktionsvorsitzenden finden.

Insbesondere auch nicht in meiner vorletzten mit "Höcke" getäggten Analyse "Wackelkontakte zur Wirklichkeit: Die Worte des Vorsitzenden Muhammad Ali Höcke". Hauptsächlich wegen des großen Einflusses von Höcke in der Alternative für Deutschland habe ich vor gut zwei Jahren sogar die Partei verlassen, bei der ich sozusagen ein "Mitglied der ersten Stunde" war (nicht Gründungsmitglied!).

Mindestens ebenso wenig bin ich freilich ein Freund ein Freund des Deutschland beherrschenden konsensfaschistischen Regimes. Mein politisches Radar rotiert "tous azimuts": Nach allen Himmelsrichtungen. Drum habe ich sogar den Herrn Höcke auch schon in der Vergangenheit verteidigt, wenn er etwa vom Verfassungsschutz in unsachgerechter Weise mit perfiden Methoden verleumdet wurde.

Patriotismus statt Patriautismus! (Auch zum Ukrainekrieg.)

Die Germanophoben toben: Keinen Grenzschutz, noch so klein, Immiggressionsfanatiker holen ALLE herein! (Nachtrag 26.09.: Der Vorstand der Grünen Jugend ist aus der Partei ausgetreten, aus Protest unter anderem gegen die - homöopathische - Kursänderung in der Migrationspolitik.)

Was macht eigentlich deine Bodenversiegelung, lieber Taurus-Toni? Ach so, du hast ja mittlerweile ein anderes Lieblingsspielzeug!

Wenn das der Elon wüsste - oder weiß er es sogar???

Nachtrag 06.10.2024

Offenbar als Reaktion auf meinen Einspruch (vgl. unten die Nachträge vom 04.10.2024) steht "X" mir nun wieder offen: Ohne Kommentar, einfach so.

Nachtrag 05.12.2024 

Mittlerweile bin ich schon wieder gelöscht - vgl. unten den Nachtrag vom 16.11.24.

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Mit Faschobook, alias Facebook, hatte ich schon unendlich viel Ärger und wurde letztlich (rechtswidrig) gesperrt (entgegen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes wurde ich z. B. nicht angehört). 

Nachdem ich einige Monate später aus der AfD ausgetreten bin, war ich an einem Verbleibt in diesem Netzwerk nicht mehr so sehr interessiert und habe auf eine Klage verzichtet.

X", also das vormalige Twitter (ein sehr viel griffigerer Name, den ich mir für dieses soziale Netzwerk lebhaft zurückwünschen würde!) hatte ich seltener benutzt, es aber (schon vor der Übernahme durch Elon Musk) als relativ tolerant erlebt. 

Nun hat es mich offenbar gesperrt. Und das nicht offen, sondern auf eine übel abgefeimte Art und Weise.

Der Pfaffe mit den Fascho-Methoden

 

Am 08.05.2024 hatte ich über meine "Strafanzeige gegen den Diakoniepräsidenten Pfarrer Rüdiger Schuch" berichtet.

Der Präsident der (evangelischen) Diakonie hatte in einem Zeitungsinterview gesagt "Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten". Das erfüllt für mich den Straftatbestand der (versuchten) Wählernötigung (§ 108 StGB). Und zwar auch deshalb, weil die Diakonie dieses Interview (nach wie vor) auf ihrer Homepage veröffentlicht hat und damit Druck auf AfD-Wähler ausübt sowie auf die Vorgesetzten, ihre Untergebenen vom Wählen der AfD abzuhalten.

Ach wenn ich selber kein Fan der AfD mehr bin: DAS GEHT GAR NICHT!

Hier arbeitet der selbsternannte Superdemokrat mit Fascho-Methoden!

Wackelkontakte zur Wirklichkeit: Die Worte des Vorsitzenden Muhammad Ali Höcke

VORBEMERKUNGEN

Zitatensammlungen von Björn Höcke gibt es mehrere. Zum Beispiel

• "Björn Höcke. Acht Zitate zeigen, wie gefährlich der AfD-Rechtsaußen wirklich ist" vom 24.01.2017 im FOCUS.
• "Björn Höcke in Zitaten" vom 13.02.2017 in der WELT.
• "Höcke Björn, Nie zweimal in denselben Fluss: Zitate", eine undatierte, 4-seitige Zitatensammlung (wohl von 2019) der ALLIANZ GEGEN RECHTSEXTREMISMUS.
• "Königsmacher in Thüringen: Das sind die radikalen Zitate von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke" vom 05.02.2020 auf der Webseite BUSINESS INSIDER.
• "25 KRASSE ZITATE, DIE ZEIGEN, DASS HÖCKE EIN WASCHECHTER FASCHIST IST", 03.07.23 auf der Webseite VOLKSVERPETZER.
• "Höcke vor TV-Duell: Zitate belegen die rechtsextreme Gedankenwelt des AfD-Mannes" vom 11.04.24 im FOCUS.

Gelegentlich werden Fake-Zitate von ihm - immerhin! - von Faktencheckern widerlegt:

• "Nein, Björn Höcke hat nicht gesagt, er sei den Menschen in Thüringen 'geistig überlegen' ", 18.09.23 auf der Webseite CORRECTIV.
• "Björn Höcke und die erfundenen Zitate!", 20.09.23 Webseite MIMIKAMA.

Manche der Zitatensammlungen (und die Webseite "Volksverpetzer" generell) erscheinen mir primitiv. Obwohl auch ich den Herrn Höcke nicht für einen Demokraten halte, stößt Holzhammer-Agitprop mich ab.

Vor allen Dingen geht es bei allen dieser Zusammenstellungen letztlich nur um "schnelle Beute" für Propagandazwecke. Keine dieser Sammlungen versucht, den Strukturen von Höckes Denken (das nicht selten ein Nicht-Denken ist) ein wenig tiefer nachzuspüren.

Strafanzeige gegen den Diakoniepräsidenten Pfarrer Rüdiger Schuch

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Dienstag, 30.04.2024, haben die Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe unter dem Titel "Diakonie-Chef: 'Wer sich für die AfD einsetzt, muss gehen' " ein Interview mit dem Beschuldigten veröffentlicht.(Hervorhebungen jeweils von mir).

Auf die (gleich zu Beginn) präsentierte Frage
"Für die Kirche arbeiten und AfD wählen – passt das zusammen?"
antwortete der Beschuldigte:
"Rüdiger Schuch: Nein, das passt nicht zusammen. Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten."

Diese Äußerung erfüllt mindestens ZWEI Straftatbestände:
- (versuchte) Wählernötigung nach § 108 StGB und die
- öffentliche Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB).

Häuptling Schlangenzunge: Ein Pfaffe auf dem Kriegspfad gegen die Demokratie. Oder: Wider die räuberischen und mörderischen Rotten der Immiggressionsfanatiker!

 

PFARRER SCHUCH AUF DEM KRIEGSPFAD GEGEN RECHTS

Rüdiger Schuch ist evangelischer Pfarrer (Lebenslauf vor dem 01.01.2024) und seit dem 01.01.2024 Präsident der Diakonie Deutschland (Wikipedia; Eigenbeschreibung der Organisation).

Bereits am 09.04.24 hatte der epd (evangelische Pressedienst) über eine Rede Schuchs (wohl vom gleichen Tag) berichtet, wo er gegen Rechts gewettert hatte: "Diakonie will Rechtsextremen weiter Paroli bieten"; auch die Webseite der Diakonie informiert über den "Wichernempfang" und die dort gehaltene Schuch-Rede. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang auch der Gastredner; das war nämlich der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer.

Linksammlung zu Rezensionen des (Gesprächs-)Buches „Nie zweimal in denselben Fluss“ von Björn Höcke

Momentan beschäftige ich mich wieder einmal mit Höckes Gesprächsbuch "Nie zweimal in denselben Fluss". 

Das versuche ich unter einem bestimmten Aspekt zu analysieren, bei dem mir die Rezensionen kaum helfen können. Dennoch habe ich das, was ich an Besprechungstexten gespeichert hatte, aktuell erneut angeschaut. Und dachte mir, dass doch eigentlich auch andere von meinem Fundus profitieren dürfen sollten?😃

Gewiss sind einige Texte oder Textpassagen antifantisch-plump - aber nicht viele. Auf der anderen Seite verteidigen, verharmlosen oder verherrlichen manche (ebenfalls wenige) Rezensionen den Autor Björn Höcke.

Die Masse der Rezensenten jedoch destilliert aus seinen Äußerungen treffende, nicht selten tiefe oder sogar brillante Einsichten in Höckes Denken. 

Diese sämtlichen Perlen (die für's Töpfchen genauso wie die für's Kröpfchen😀) präsentiere ich hier der Öffentlichkeit und hoffe sehr, dass meine Arbeit, wenn schon umsonst, dann doch zumindest nicht vergebens war.

Damit Sie als Nutzer(in) sich eine bessere Vorstellung davon machen können, wohin der Hase in der jeweiligen Buchbesprechung mutmaßlich läuft, gebe ich hier nicht nur die Titel der Rezensionen wieder sowie die notwendigen "bibliographischen" Hinweise. Sondern auch die Zwischentitel; das macht meine Übersicht hoffentlich zu einem besonders nützlichen Instrument für Interessierte.

Vollständigkeit kann ich nicht garantieren; insoweit dürfen Sie in der Kommentarfunktion gerne Ergänzungen beibringen!

Satzungssuche auf den Webseiten deutscher Parteien. Plus Übersicht der geforderten Mitgliedsbeiträge.

 

Zwecks Vergleich mit der neu gegründeten Partei "WerteUnion" habe ich heute die Satzungen, Beitragsordnungen usw. anderer Parteien auf deren Webseiten gesucht:

• Nur bei der AfD, dem "Bündnis Deutschland" und bei der WU war das so einfach, wie man es als Interessent ("Kunde") erwarten darf.
• Die meisten Parteien verstecken diese Information teils weniger, teils mehr.
• Und bei der CDU konnte ich sie überhaupt nicht finden!

AfDepp, GO TO HELL! Die Urban-Legende vom amerikanischen Landgrabbing in der Ukraine

 

Das Bild oben gehört zur "Sonntagskolumne" (hier vom 24.02.24), welche der sächsische AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Jörg Urban (Wikipedia) anscheinend regelmäßig auf der Webseite der AfD-Landtagsfraktion Sachsen veröffentlicht. Der Text ist auch auf der Homepage von Urban verfügbar.

NACHTRAG: Per 15.03.24, 11:25 Uhr, verbreitet Urban auf beiden Webseiten nach wie vor die u. g. Falschbehauptungen der russischen Lügenpropaganda!

CORRECTIV-Coup: Wenn "Faktenfüchse" in Meinungsmache machen

Dass die im CORRECTIV-Artikel über die Potsdamer Tagung von Gegnern der Massenimmiggression berichteten FAKTEN nicht entfernt ausreichen, um breite Massen für die machthabenden Deutschlandhasser und Immiggressionsfanatiker auf die Straßen zu hysterisieren, und der deshalb in weiten Teilen mit der Methode des "Framing" operiert, hatte ich bereits in mehreren Blogposts (u. a.: "CORRECTIV: Wenn „Faktenfüchse“ auf’s Framing verfallen .....") dargelegt.

Hier möchte ich dasselbe noch einmal unter einem ganz spezifischen, nämlich dem juristischen, Gesichtspunkt abhandeln. (Auch wenn ich selber KEIN Jurist bin, sondern nur ein u. a. auch juristisch interessierter Laie.)

Die Nazi-Topographie der CORRECTIV-Quartiere: Zufälle gibt's ...

Womöglich ist es Zufall, dass sich die CORRECTIV-Redaktion für ihre "Recherchen für die Gesellschaft" an Orten eingenistet hat, die auffällig nah an ehemaligen Nazi-(Tat-)Orten liegen.

Ringelpiez ohne Anfassen: Die Täuschungsmanöver von CORRECTIV gehen weiter!

 

Das Nachrichtenportal NIUS hat heute die eidesstattlichen Versicherungen von 7 Tagungsteilnehmern im Wortlaut veröffentlicht. Überschrift: " 'Geheimtreffen in Potsdam': Das ist die eidesstattliche Versicherung gegen die Correctiv-Recherche".

Um einen direkten Vergleich mit dem 8 eidesstattlichen Versicherungen der CORRECTIV-Journalisten zu ermöglichen (vgl. Nachtrag 20.02.24), nachfolgend der Wortlaut (meine Hervorhebungen):

dpa meldet: "Die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb". Desinformationen um CORRECTIV-Coup gegen AfD gehen weiter!

Am 21.10.2015 berichtete die Nachrichtenagentur dpa (meine Hervorhebung):

"Bei einem Aufzug der Pegida-Bewegung am Montag in Dresden hatte der Redner Akif Pirinçci in einer mit Diffamierungen und Beleidigungen von Muslimen gespickten Rede gesagt: 'Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb'."

Das kann ein Leser gar nicht anders verstehen als dass Akif Pirinçci gefordert haben sollte, dass die Muslime heute wie früher die Juden ins KZ geschickt werden sollten.

In Wahrheit jedoch ist diese FALSCHMELDUNG ein klassisches Beispiel dafür, wie Medien die Wahrheit manipulieren können - ohne DIREKT zu lügen.

18 Dragées für die Deutsche Degenerierende Demokratur: Linksammlung zu Deutschlands Marsch in die Benevolenzdiktatur

WEHRET DEN ANFÄNGEN!

"AfD-Dragees mit Nazi-Geschmack?" lautete eine Überschrift der Nordwest-Zeitung (NWZ Online) am 06.09.2019. Was war passiert?

"Ausgerechnet 18 Minzdragées enthält die Packung „AfD forte“. Das im Stil eines Medikaments daherkommende Werbegeschenk der AfD-Landtagsfraktion 'zur Behandlung von leichter bis schwerer Volksverdummung' wurde beim Tag der offenen Tür im Niedersächsischen Landtag ausgeteilt"

erfahren wir im Bericht.

Wieso "ausgerechnet 18"?

CORRECTIV: Wenn „Faktenfüchse“ auf’s Framing verfallen ..…

 

..… dann fehlen die Fakten, nach denen sie forschten!

Matthias Brodkorb hat Recht, wenn er seinen (kostenpflichtigen) CICERO-Kommentar zum CORRECTIV-Bericht vom 10.01.2024 mit „Angeblicher Geheimplan gegen Deutschland. Der Wannsee-Scoop, der keiner ist“ betitelt.

Schaut man sich indes die Wirkung an, die der CORRECTIV-Artikel entfaltet hat, dann war er ein regelrechter „Coup“ – gegen die AfD. Entsprechend stolz titelt CORRECTIV eine Woche später, am 17.01.24: „Recherche zum AfD-Geheimplan: ‚Es ist etwas in Gang gekommen‘.“

Für das umstrittene linksaktivistische Portal „DER SPIEGEL“ waren die Folgeereignisse offenbar ein regelrechter innerer Reichsparteitag:

Indizien für ein doloses Zusammenwirken des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit dem Internet-Portal CORRECTIV zum Nachteil der Partei ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND (AfD)

Bereits in zwei vorangegangenen Blotts hatte ich jeweils bestimmte Aspekte des CORRECTIV-"Berichts" "NEUE RECHTE. Geheimplan gegen Deutschland" (10.01.24) untersucht (und kritisiert):

• "Die nackten Fakten des Correctiv-Coups",   Untertitel: "Ausgegraben aus Latrinen / Und dem Volk ins Hirn gebrannt" und

• "Framen, fälschen, ehrabschneiden: So verfemt das Demokratie-CORRECTIV den Dr. Vosgerau!",   Untertitel: "mit Methoden konstruiert, die jeden Jussuf Goebbels neidisch machen müssten"

(In einem etwas erweiterten Rahmen gehört auch der Blott "L'AfD, c'est moi: Björn the Brain oder Björn, das Boot?" dazu.)

Vorliegend soll es nicht um die in dem Agitprop-Artikel massiv verwendete "Framing"-Technik gehen, sondern um die Frage, aus welcher Quelle Correctiv seine Informationen über Vortragsinhalte und Teilnehmeräußerungen dieser Zusammenkunft hatte.

Framen, fälschen, ehrabschneiden: So verfemt das Demokratie-CORRECTIV den Dr. Vosgerau!

Die Tugendbolde vom CORRECTIV-Kollektiv triefen nur so von demokratischem Edelsinn:

"Wir wollen Debatte, halten Gegenargumente aus, streiten über verschiedene Positionen."

Tatsächlich aber haben die ihren Artikel "NEUE RECHTE. Geheimplan gegen Deutschland" mit Methoden konstruiert, die jeden Jussuf Goebbels neidisch machen müssten!

L'AfD, c'est moi: Björn the Brain oder Björn, das Boot?

Der Bundesvorstand denkt,

Götz Kubitschek lenkt – die AfD!

"CORRECTIV" FRAMT DEUTSCHLAND GEGEN DIE AFD

Zum CORRECTIV-Bericht "NEUE RECHTE. Geheimplan gegen Deutschland" vom 10.01.2024 hatte ich bereits eine kurze "Studie" veröffentlicht (und arbeite an einer längeren).

Die nur allzu berechtigte Kritik daran, wie diese angebliche "Recherche" propagandistisch so aufgeblasen wurde, dass Realität und Präsentation in einem krassen Missverhältnis zueinander stehen, ändert leider nichts an der Tatsache, dass die Wirkungen GIGANTISCH waren.

 CORRECTIV selber notiert das, verständlicher Weise, voller Stolz in dem Bericht "Recherche zum AfD-Geheimplan: 'Es ist etwas in Gang gekommen' " vom 17.01.2024. Mittlerweile gibt es dort sogar einen Liveticker. (Siehe aber z. B. auch den SPIEGEL-Bericht "»Wochenende der Hoffnung« Hunderttausende setzen in Deutschland ein Zeichen gegen rechts" vom 22.01.2024.) 

Völlig zu Recht konstatiert Jan Fleischhauer im FOCUS eine "Hysterie der AfD-Debatte". Aber das ändert nichts daran, das die AfD mit der gegebenen Situation so umgehen (klarkommen) muss, wie sie nun einmal ist.

Die nackten Fakten des Correctiv-Coups

Ausgegraben aus Latrinen

Und dem Volk ins Hirn gebrannt

In ihrem WDR-Interview v. 13.01.24 (online b. 11.01.25) verrät Anette Dowideit, stellv. Chefredakteurin bei CORRECTIV, dass nach der Recherche noch „Leute hinzugekommen“ seien, „die besonders gut schreiben können und die dann geholfen haben, die Recherche aufzuschreiben“ (wobei sie auch selber wesentliche Teile verfasst habe). Die  CORRECTIV-Verschwörungstheoretiker hatten also richtig erkannt, dass ihre erbärmlich armseligen Rechercheergebnisse nicht entfernt ausreichen würden, um das entweichende Stimmvieh wieder in den Blockparteien-Koppeln zu kasernieren und den Volkssturm der Vaterlandshasser an die Straßenfronten zu verfrachten. So musste die Verpackung erfüllen, was die Ware fälschlich versprach.

 Was das „Fakten“-CORRECTIV über Martin Sellners „Geheim-Vortrag“ tatsächlich „enthüllt“ hat, habe ich unten entschleiert. Dazu reduziere ich den CORRECTIV-„Berichts“ auf sein strukturelles Gerüst (Zwischenüberschriften und Inhaltsandeutung).

Direkt oder indirekt berichtete Äußerungen von Martin Sellner gebe ich dagegen VOLLSTÄNDIG wieder (Hervorhebungen von mir):